Polit Thread: Deutschland hat eine Bundeskanzlerin!

[Bei_Bambi_Weiner]

Schlechter kann's nicht werden! Schwarz-Gelb hat Deutschland immer blühen lassen, und unter den Roten ging's immer bergab...

Tolles Gegenargument. Was immer alle an der SPD oder an den Grünen ( ) so toll finden, ist mir schleierhaft... Ich hoffe nur, dass mir ab Herbst dann endlich das Dosenpfand wieder erspart bleibt...

Klar, das wird dann mit den Studiengebühren wieder reingeholt.


Da sollte ich gegenargumentieren? Ich dachte du meinst das ironisch?


Die CDU ist nur gut für die eher gut betuchten. In Sachen soziele Gerechtigkeit steht laut Umfragen immer noch die SPD vorn.

[Sandor]

Nun eine Demokratie lebt auch vom Pluralismus - also darf jeder glauben und wählen, wovon er überzeugt ist. Selbst wenn es wie bei vielen hier auf Unkenntnis und Fehlinformationen beruht. Das muß die Demokratie ebenso aushalten wie eine NPD oder eine andere Strömung. Für manche ist der sog. "Klassenkampf" nicht vorbei sondern rechtfertigt Lügen, Halblügen und stärkt deren Eigenüberzeugung. Ich sag nur "Die Mauer steht noch 100 Jahr..." . Betonköpfe sind nicht überzeugungsfähig, sie handeln nach Vorgaben, Ablaufschematas und bekommen ihre Argumente gerne in kurzen und klaren Sätzen (à la "wir sind Papst") vorgesetzt.

[the new nightmare]

@ BBW:
Nur daß in den nächsten Jahren keine soziale Gerechtigkeit mehr zu gewährleisten ist wenn nicht bald die Wirtschaft wieder anspringt und es mehr Arbeitsplätze gibt.
Und da hat es Rot/Grün die letzten Jahre echt verstanden so ziemlich jedes High-Tech Unternehmen aus Deutschland zu vergraulen durch unsinnige Beschlüsse a´la Atomausstieg, Verbot der Stammzellenforschung etc. .
Dazu noch enorme Umweltauflagen dank den Grünen die, wenn nicht die ganze Welt mitzieht, nur ein Tropfen auf den heißen Stein sind, unsere Wirtschaft aber enorm belasten
Wir müssen uns einfach an den Gedanken gewöhnen wieder etwas mehr zu tun für unser Geld (mind. 40 Std Woche ), nach dem Krieg war´s normal 12 - 16 Std am Tag zu arbeiten und es gab fast keinen Urlaub , nur so konnte man aus dem zusammengebommten Deutschland wieder eine große Nation machen und solches Engagemant ist nun auch wieder gefragt (natürlich nicht ganz so krass) wenn wir wieder vorne mitmischen wollen.
Im Grunde sehen es die Menschen hierzulande ja ein das gespart werden muß un dman mehr arbeiten sollte, nur wenn´s dann an den eigenen Geldbeutel oder Urlaub geht ist diese Einsicht wieder ganz schnell verflogen
Also, Schluß mit der Spaßgesellschaft, es muß wieder was geschaffen werden, wir hatten unseren guten Jahre, momentan haben wir halt schlechte und wir müssen wieder etwas mehr tun um das Wohlstandsniveau halten zu können, davon wird die Welt aber nicht untergehen

Tschau, nightmare

[Sandor]

@nightmare: korrekt - sehr gut formuliert ! Ich glaube sogar, dass es noch heftigere Veränderungen geben muß:

- Umstellung des Krankenwesen auf private Vorsorge (Kaskosystem)
- steuerliche Freistellung bei priv. Rentenvorsorge
- Steuerfreiheit bei Überstunden/Mehrarbeit
- Neufassung des Arbeitsrechtes / Betriebsverfassungsgesetzes
- Abbau von Berufsgenossenschaften => allgemeines Versicherungssystem
- Geringere Bruttolöhne, akzeptabler Mindestlohn für alle Bereiche
- Elternschaft wird als Berufsausübung vom Staat mit Mindestlohn vergütet
- Grundrente für alle
- Neufassung des Mietrechts, keine kalte Enteignung mehr möglich
- Abschaffung der KfZ-Steuer, parallel Einführung von "Straßenplaketten" als Maut
- Kommunen müssen regionale Anbieter bevorzugen bei gleicher Leistung
- staatliche Pensionen werden reduziert auf Normalmaß
- Abschaffung des Beamten auf Lebenszeit, Kündigung auch für Beamte möglich
- Abfindungen werden gesetzlich geregelt als "Kann-" und nicht als "Mußvorschrift"
- Tarifautonomie wird auf ein Basisgerüst reduziert
- Vereinfachung des Steuerwesens, hohe Freibeträge, kaum/keine Ausnahmen
- Manager werden erfolgsabhängig bezahlt, niedrieger Grundlohn, Entlassungen werden außerhalb von Krisenzeiten negativ bewertet. Persönliche Mithaftung der Manager wird eingeführt.
- Neugliederung der Bundesländer. Länder wie Saarland, HH, Bremen, Brandenburg etc. werden integriert in neu zu bildende Länder (Nord-, Süd-, West-, Ostbundesland)
- Neufassung des Grundgesetzes, Gesetzgebungsverfahren werden massiv vereinfacht, keine Blockade durch Bundesrat mehr möglich. Machtkonzentration auf Regierung und Bundeskanzler. Bundespräsident erhält mehr Eingriffsmöglichkeiten (Veto, Verhinderung etc.).
- Wichtige Industriebereiche müssen zumindest teilweise mehrheitlich staatlich bleiben (Energie, Wasser etc.), private Anbieter möglich
- neues Einwanderer- u. Asylantengesetz, Deutsch als Sprache ist Pflicht. Schule hierzu muß besucht werden. Wer ohne ärztliches Attest mehr als 3 x fehlt, wird ausgewiesen. Straftäter können sofort ausgewiesen werden. Klageweg vom Ausland bleibt als Rechtsmittel erhalten.
- Abschaffung des Agentur für Arbeit in eine Versicherungsgesellschaft, freiwerdendes Personal wird umgeschult für Bildungs-, Finanz- sowie Verwaltungsbehörden, Polizeiwesen, Zoll, Kinderbetreuung etc.
-42/45 Stunden pro Woche gilt in allen Branchen als Regelarbeitszeit
- Jahresurlaub auf 20 Arbeitstage
- Wegfall der Lohnfortzahlung
-staatliche Bürgschaften für alle Branchen des Mittelstandes
-Abschaffung von BASEL II, normales Maß an Bonitätsrating wird wieder eingeführt
-Abschaffung des Wehrdienstes, Berufsarmee - Stichwort "klein aber fein"
-Subventionen in Form von staatlicher Geländeüberlassung/logistische Unterstützung etc. für Betriebe/Konzerne, welche im Inland produzieren und inländische Lieferanten berücksichtigen
- BVerfG kann auch von Amts wegen agieren, nicht nur auf Anruf
- einige Feiertage werden abgeschafft
- 3 Lehrlingsgenerationen (3 x 3 Jahre) werden paritätisch vom Bund u. dem AG bezahlt, einheitlicher Lehrlingslohn von 250 Euro/Monat. AG die ausbilden können ihren Anteil steuerlich abziehen.
-Einzellfallsubvention durch KfW (Bürgschaften, günstige Darlehen) für Investitionen bei inländischen Betrieben/Einzelhandel, direkter Antrag möglich ohne Hausbank
- alle öffentliche Haushalte bauen zukünftig auf Bilanz- und Rechnungswesen gem. HGB auf. Aufsichtsräte auch mit Bürgern besetzt kontrollieren diesen.
- Kommunen können über Stiftungen vor Ort Sonderförderungen für Einzelhandel und Wirtschaft sowie in Not geratene Familien durchführen.
- Neufassung des Länderfinanzausgleiches
- Gendatei wird von allen Bundesbürgern angelegt (+ Datenschutz etc.)
- Strafrecht wird überarbeitet
- Kirchensteuer wird nicht mehr vom Staat veranlagt und festgesetzt
- Studiengebühren (Darlehen) werden eingeführt
- Kinderbetreuung auch durch e.V. von Müttern wird staatlich gefördert
- religiöse Symbole jeglicher Art in Schulen/Unis sind nicht erlaubt (wie in Frankreich)

etc., sind nur einige der Möglichkeiten und sicherlich en detail noch ausbau- oder veränderungsbedürftig oder ganz zu streichen, andere habe ich auf die schnelle nicht bedacht. Und jaaaa, praktisch alle Sachen sind kaum politisch durchsetzbar..leider.

[Gin]

Naja, was soll ich noch groß mit meinem nicht-vorhandenen Fachwissen angeben, ich werde auf jedenfall nächstes mal die CDU wählen, alles anderes wird IMO keinen Fortschritt bringen, da bin ich mir inzwischen relativ sicher und hoffe, dass ich da nicht völlig falsch mit liege, muss aber auch zugeben, dass ich den Thread nicht verfolgt habe.
Naja, werd das Thema wohl schon nicht ganz verfehlt haben *gg*

[the new nightmare]

@ Sandor:
Bist du Politiker oder was??
Du scheinst dich ja echt voll auszukennen in der Materie, ich hab ehrlich gesagt vom meisten das du geschrieben hast keine Ahnung
Aber das meiste wird wohl wie du schon sagtest nie in Angriff genommen werden (besonders solche Sachen wie Beamte auf Lebenszeit , würden sich die Politiker ja selber ans Bein pinkeln ).

Tschau, nightmare

[Bei_Bambi_Weiner]

Is ja alles schön und gut, dass heißt aber noch lange nich, dass die CDU das auch macht. Wenn es so einfach wäre hätte die SPD das bestimmt auch gemacht.




Wir haben weniger geld, die Preise steigen, die Ausgaben steigen und wir sollen im Ernst an Deutschland denken, bevor wir an uns denken?

[TheSmashmaster]

@Sandor:
Auch wenn ich einiges nicht verstanden hab klingen einige Dings ziemlich gut. Wie realistisch das ist - keine Ahnung.
Aber zu den Studiengebühren: Reichere Studenten hätten den Vorteil, dass sie nicht nebenbei arbeiten müssten, was ich für mehr als unfair erachte. Außerdem könnte es sein, dass manche das Studien gar nicht schaffen oder schaffen wollen (zB weil sie trotz vorherigem Informieren das falsche Fach gewählt haben...) Sollte man solche dann doppelt strafen? Außerdem sind die Behauptungen, die Studiengebühren würden den Unis zu gute kommen nur leere Versprechungen, so wie fast alles in der Politik.
Übrigens auch ein Grund wieso die Politikverdrossenheit so hoch ist. Wenn einige Manager der Krankenkassen das dreifache Gehalt bekommen (nachdem man die Praxisgebühren schmerzhaft eingeführt hat) und es damit begründet, dass diese erhöhten Gehälter ohnehin geplant waren - trotz der schweren Lage der meisten Krankenkassen...

Kann man solche Leute nicht gesetzlich foltern lassen?

[the new nightmare]

@ TSM:
Jep, viele Manager führen sich echt auf als wär die Firma ihr Eigentum und sie wollen nur möglichst viel mitnehmen. Soviel Egoismus kotzt mich echt an, siehe auch Deutsche Bank oder Mannesmann früher . Die Leute da "oben" kapieren anscheinend nicht, daß ihre Arbeitnehmer auch ihre potentiellen Kunden sind und je mehr sie ihr Gehalt streichen oder gleich entlassen, umso weniger können die dann ihre Produkte kaufen da kein Geld mehr vorhanden ist , sie sägen sich also quasi den Ast ab auf dem sie selber sitzen

Tschau, nightmare

[Hobble]

- religiöse Symbole jeglicher Art in Schulen/Unis sind nicht erlaubt (wie in Frankreich)

Wie gut, dass du das selber sagst, dass es politisch nicht durchsetzbar ist (vor allem nicht mit einer CDU Regierung...
Ist mir allerdings auch schleierhaft, was das mit unserem wirtschaftlichen Niedergang zu tun hat und wie es uns helfen kann, wenn unsere Schüler OHNE Kreuz an der Wand aufwachsen.
Wenn es wirklich so weit kommt, wie in Frankreich, dann sag ich nur Armes Deutschland. Ist nicht gerade Umkehr von der Spaßgesellschaft momentan angesagt? Gehört dazu nicht unter anderem auch die Rückbesinnung auf unsere Wurzeln? Warum sollte man dann Religion an sich aus dem Staatsleben entfernen? (und nein, Säkularierung ist angebracht und diese Eerrungenschaft der Neuzeit soll auch nicht wieder abgeschafft werden! Aber zumindest ein Mindesmaß an religiöser Vermittlung kann der Staat schon übernehmen. Beispiel Religionsunterricht und Kreuze in den Schulen! Das gehört einfach dazu und SCHADET mit Sicherheit niemanden.)

Soviel nur dazu... driftete etwas vom Thema ab

[TheSmashmaster]

- religiöse Symbole jeglicher Art in Schulen/Unis sind nicht erlaubt (wie in Frankreich)

Wie gut, dass du das selber sagst, dass es politisch nicht durchsetzbar ist (vor allem nicht mit einer CDU Regierung...
Ist mir allerdings auch schleierhaft, was das mit unserem wirtschaftlichen Niedergang zu tun hat und wie es uns helfen kann, wenn unsere Schüler OHNE Kreuz an der Wand aufwachsen.
Wenn es wirklich so weit kommt, wie in Frankreich, dann sag ich nur Armes Deutschland. Ist nicht gerade Umkehr von der Spaßgesellschaft momentan angesagt? Gehört dazu nicht unter anderem auch die Rückbesinnung auf unsere Wurzeln? Warum sollte man dann Religion an sich aus dem Staatsleben entfernen? (und nein, Säkularierung ist angebracht und diese Eerrungenschaft der Neuzeit soll auch nicht wieder abgeschafft werden! Aber zumindest ein Mindesmaß an religiöser Vermittlung kann der Staat schon übernehmen. Beispiel Religionsunterricht und Kreuze in den Schulen! Das gehört einfach dazu und SCHADET mit Sicherheit niemanden.)

Soviel nur dazu... driftete etwas vom Thema ab

Naja, die christliche Lehre ist eben sozial. Und ich denke das steht mit Sandors politischer Einstellung im Konflikt.

[Hobble]

Ja, die christliche Lehre ist sozial, aber ich glaube nicht, dass man Sandor als "unsozial" bezeichnen kann. Vielmehr setzt er klare Prioritäten. Das tue ich auch. Man muss in der Politik zwischen "Pflicht und Kür" unterscheiden. Kleines Beispiel: Die Politik, die die Grünen in naher Vergangenheit vertreten haben, ist lobenswert und auch ganz nett. Doch es ist nur eine zusätzliche Politik, die in unseren Zeiten einfach den Rahmen sprengt. Man sollte sich ernsteren und wichtigeren Themen zuwenden, als "Rettet die Bäume". Was die Grünen tun ist Kür, wir müssen zurück finden zur Pflicht.

Die Pflicht besteht darin, den Staat wieder aufzumöbeln und voran zubringen. Sandor hat absolut Recht, wenn er da weitere und noch viel stärkere Einschnitte in die Sozialsystem fordert. Mehr als eine Grundrente können wir uns einfach nicht mehr leisten. Da können die Bürger noch so protestieren, die SPD abwählen, die CDU in vier Jahren wieder abwählen, den Politikern sind da doch die Hände gebunden, und das wissen wir, wenn wir ehrlich sind. Der soziale Abbau MUSS sein, um die soziale Sicherung halten zu können.

Klingt paradox, ist es aber im Grunde nicht. Natürlich ist sozialer Abbau zunächst schlecht. Wir Deutsche müssen Einsparungen hinnehmen, müssen mit weniger Geld auskommen, müssen wir arbeiten als früher.
Aber diese ganzen Neu-Belastungen dienen doch dem großen Ziel, irgendwann wieder "sozial aufrüsten" zu können. Wir bekommen am Ende nur mehr (oder pessimistisch gesehen: Wir halten unseren Standart nur), wenn wir jetzt sparen, sparen, sparen an ALLEN Stellen.
Da hat Sandor einfach Recht ^^

ABER das steht ja nicht im Widerspruch zum Christentum . Vielmehr bin ich der Meinung, dass es den Leuten gut tun würde, wenn man sich auf seine Wurzeln zurück besinnen würde. Meinetwegen lasst Religion als "Opium für das Volk" wirken. Warum denn nicht, wenn es wirkt und keine negativen Folgen hat. Glaube kann Berge versetzen, heißt es so schön. Darn zb. glaube ICH. Von daher bin ich (gerade in diesen Zeiten) absolut GEGEN eine Auslöschung des letzten kleinen religiösen Funken in diesem Land.

[TheSmashmaster]

Ja, die christliche Lehre ist sozial, aber ich glaube nicht, dass man Sandor als "unsozial" bezeichnen kann. Vielmehr setzt er klare Prioritäten. Das tue ich auch. Man muss in der Politik zwischen "Pflicht und Kür" unterscheiden. Kleines Beispiel: Die Politik, die die Grünen in naher Vergangenheit vertreten haben, ist lobenswert und auch ganz nett. Doch es ist nur eine zusätzliche Politik, die in unseren Zeiten einfach den Rahmen sprengt. Man sollte sich ernsteren und wichtigeren Themen zuwenden, als "Rettet die Bäume". Was die Grünen tun ist Kür, wir müssen zurück finden zur Pflicht.

Die Pflicht besteht darin, den Staat wieder aufzumöbeln und voran zubringen. Sandor hat absolut Recht, wenn er da weitere und noch viel stärkere Einschnitte in die Sozialsystem fordert. Mehr als eine Grundrente können wir uns einfach nicht mehr leisten. Da können die Bürger noch so protestieren, die SPD abwählen, die CDU in vier Jahren wieder abwählen, den Politikern sind da doch die Hände gebunden, und das wissen wir, wenn wir ehrlich sind. Der soziale Abbau MUSS sein, um die soziale Sicherung halten zu können.

Klingt paradox, ist es aber im Grunde nicht. Natürlich ist sozialer Abbau zunächst schlecht. Wir Deutsche müssen Einsparungen hinnehmen, müssen mit weniger Geld auskommen, müssen wir arbeiten als früher.
Aber diese ganzen Neu-Belastungen dienen doch dem großen Ziel, irgendwann wieder "sozial aufrüsten" zu können. Wir bekommen am Ende nur mehr (oder pessimistisch gesehen: Wir halten unseren Standart nur), wenn wir jetzt sparen, sparen, sparen an ALLEN Stellen.
Da hat Sandor einfach Recht ^^

ABER das steht ja nicht im Widerspruch zum Christentum . Vielmehr bin ich der Meinung, dass es den Leuten gut tun würde, wenn man sich auf seine Wurzeln zurück besinnen würde. Meinetwegen lasst Religion als "Opium für das Volk" wirken. Warum denn nicht, wenn es wirkt und keine negativen Folgen hat. Glaube kann Berge versetzen, heißt es so schön. Darn zb. glaube ICH. Von daher bin ich (gerade in diesen Zeiten) absolut GEGEN eine Auslöschung des letzten kleinen religiösen Funken in diesem Land.

Wieso ist denn die Grundrente nicht sozial? Was bedeutet es überhaupt?
Übrigens hoffe ich, dass du mit "sparen" nicht das "private" Sparen meinst.

[Hobble]

Grundrente bedeutet, dass die Rente nicht mehr wie heute praktiziert dazu dient, "den Lebensstandart zu sichern", sprich, dass du im Alter etwa so weiter leben kannst, wie vorher, als du gearbeitet hast, sondern, dass es eben nur noch einen relativen tiefen Satz gibt, der dich nur "grund-versichert", sprich dich vor Altersarmut schützt.
Will man seinen Standart halten, muss man selber versorgen.

Mit "Sparen" mein ich, dass der Staat sparen muss. Sprich Sozialleistungen kürzen etc. etc. Privates Sparen der Bürger ist da nur ein kleiner Faktor und nicht sooo notwendig. Dann sparen die Bürger sich doch irgendwann "zu Tode" und zwar im wahrsten sinne des Wortes. Mehr Sparen = weniger Inlandsnachfrage = Niedergang von Firmen = weniger Arbeitsplatze.


Und noch etwas möcht ich gern einfach mal so posten. Dieser Text wurde 2004 von einem anonymen Verfasser geschrieben und mal im Stern abgedruckt. Sehr eindrucksvoll, find ich.

Eine Generationengeschichte so schön und wahr

Wenn du nach 1978 geboren wurdest, hat das hier nichts mit dir zu tun. Verschwinde! Kinder von heute werden in Watte gepackt. Wenn du als Kind in den 50er, 60er oder 70er Jahren lebtest, ist es zurückblickend kaum zu glauben, dass wir so lange überleben konnten. Als Kinder saßen wir in Autos ohne Sicherheitsgurte und ohne Airbags. UNsere Bettchen waren angemalt in strahlenden Farben voller Blei und Admium. Die Fläschchen aus der Apotheke konnten wir ohne Probleme öffnen, genauso wie die Flasche mit Bleichmittel. Türen und Schränke waren eine ständige Bedrohung unserer Fingerchen. Wir tranken Wasser aus Wasserhähnen und nicht aus Flaschen. Wir bauten Wagen aus Seifenkisten und entdeckten während der ersten Fahrt den Hang hinunter, dass wir die Bremsen vergessen hatten. Damit kamen wir nach einigen Unfällen klar. Wir verließen morgens das Haus zum Spielen. Niemand wusste, wo wir waren und wir hatten nicht mal ein Handy dabei! Wir haben uns geschnitten, brachen Knochen und Zähne und niemand wurde deswegen verklagt. Wir tranken mit unseren Freunden aus einer Flashche und niemand starb an den Folgen. Wir hatten: Playstation, Nintendo 64, Xbox, Videospiele, 64 Fernsehkanäle, Surround Sound eigene Fernseher, Computer, Internet-Chat-Rooms. WIR HATTEN FREUNDE! Wie war das möglich?
Wir dachten uns Spiele aus mit Holzstöcken und Tennisbällen. Außerdem aßen wir Würmer. Und die Prophezeihungen trafen nicht ein: Die Würmen lebten nicht unseren Mägen auf ewig weiter, und mit den Stöcken stachen wir nicht besonders viele Augen aus. Beim Straßenfußball durfte nur mitmachen, wer gut war. Wer nicht gut war, musste lernen, mit Enttäuschungen klar zu kommen. Manche Schüler waren nicht so schlau wie andere. Sie rasselten durch Prüfungen und wiederholten Klassen. Das führte nicht zu emotionalen Elternabenden oder gar zur Änderung der Leistungsbewertung. Unsere Taten hatten manchmal Konsequenzen. Und keiner konnte sich verstecken. Wenn einer von uns gegen das Gesetz verstoßen hatte, war klar, dass die Eltern ihn nicht aus dem Schlamassel heraushauten. Im Gegenteil: Sie waren der gleichen Meinung wie die Polizei! So etwas!
Unsere Generation hat eine Fülle von innovativen Problemlösungen und Erfindern mit Risikobereitschaft hervorgebracht. Wir hatten Freiheit, Misserfolg, Erfolg und Verantwortung. Mit alldem wussten wir umzugehen. Und du gehörst auch dazu! Herzlichen Glückwunsch!

[Trekkie2063]

Toller Text, aber warum werden gewisse Werte dann nicht weitergegeben? Ich meine er spricht doch von einer Generation die größtenteils jetzt zu unseren Eltern gehört, oder nicht?

(Im mittleren Teil mit den Konsolen fehlt ein Wort, oder? Klingt reichlich unlogisch.)

Zum Thema "Religiöse Symbole": Früher war ich strickt dagegen, diese in Schulen zu zeigen. Mittlerweile wär es mir wurscht solange man die Werte nicht "aufgezwungen" (durch Pflicht-Religionsunterricht) bekommt. So wie es bei uns war, ist es imo am besten; entweder man geht in einen der Religionsunterrichte oder in den relativ neutralen Ethikunterricht. Freistunden halt ich für falsch, Kinder müssen beschäftigt und zum Nachdenken angeregt werden.

[TheSmashmaster]

Toller Text, aber warum werden gewisse Werte dann nicht weitergegeben? Ich meine er spricht doch von einer Generation die größtenteils jetzt zu unseren Eltern gehört, oder nicht?

Ich denke mal:
-man hat die Gefahren von TV,usw unterschätzt
-billiger als die Kinder in den Kindergarten zu schicken
-die Umstände sind nicht mehr gegeben (Airbag ist Standard )
-Medien wollen Eltern einreden, dass sie dies und das brauchen...
-Kinder werden ein seltenes Gut, also will man nix riskieren

[anis]

Ich denke, der Text ist ein schönes Beispiel für: Früher war alles besser!

@ Sandor
Meine Güte, welch revolutionäre Vorschläge!

- Grundrente für alle
Schon der Schröder hat vor seiner Wahl 1998 über eine steuerfinanzierte Grundrente nachgedacht. Wurde dann aber wohl in irgendeiner Schublade versenkt, wahrscheinlich aus Rücksicht auf die Leistung-muss-sich-wieder-lohnen!-Fraktion. Wahrscheinlich wäre eine Grundrente auf der Höhe der Sozialhilfe angesiedelt. Unterschied ist nur, dass Sozialhilfe von den Gemeinden, eine Grundrente aber vom Bund bezahlt wird.

- steuerliche Freistellung bei priv. Rentenvorsorge
Stichwort Riesterrente. Verbesserungen sind sicher erforderlich.

- staatliche Pensionen werden reduziert auf Normalmaß
Definiere Normalmaß. Vorschlag: x % der durchschnittlichen Bezüge der Gesamtarbeitszeit. Wie bei der Rente eben.

- Abschaffung der KfZ-Steuer, parallel Einführung von "Straßenplaketten" als Maut
alte Forderung der Grünen, allerding wollten die die Kfz-Steuer auf den Benzinpreis umlegen, Motto: Wer viel fährt soll auch mehr bezahlen. Scheiterte z.B. auch daran, dass Kfz-Steuer den Ländern zugute kommt, Mineralölsteuer dem Bund.

- Elternschaft wird als Berufsausübung vom Staat mit Mindestlohn vergütet
Von den Grünen bis zur NPD hat das wohl schon jede Partei gefordert (die NPD natürlich mit dem Zusatz 'nur für deutsche'), leider fehlten immer Vorschläge zur Finanzierung. Und ob das reicht, irgendeine gut ausgebildete/studierte Frau zur Mutterschaft zu bewegen, bezweifele ich.

- Kinderbetreuung auch durch e.V. von Müttern wird staatlich gefördert
Warum nicht bei den Kindertagesstääten bleiben? Dort gibt es wenigstens Grundstandarts, die eingehalten werden müssen.

-staatliche Bürgschaften für alle Branchen des Mittelstandes
Reduzierung des sogenannten 'unternehmerischen Risikos' auf null. Gewinn wird privatisiert, Verlust aus der Staatskasse bezahlt?

- Steuerfreiheit bei Überstunden/Mehrarbeit
Steuerfreihiet für den Stundenlohn oder die Zuschläge?
Soll bei Sonntags- und Nachtarbeit gerade abgeschafft werden, wird dann Subventionsabbau genannt. Paßt aber gut zu
-42/45 Stunden pro Woche gilt in allen Branchen als Regelarbeitszeit
Wer 45 Stunden in der Woche arbeitet, kann natürlich noch irre viele Überstunden machen.

- Neufassung des Arbeitsrechtes / Betriebsverfassungsgesetzes
- Abbau von Berufsgenossenschaften => allgemeines Versicherungssystem
- Geringere Bruttolöhne, akzeptabler Mindestlohn für alle Bereiche
- Abfindungen werden gesetzlich geregelt als "Kann-" und nicht als "Mußvorschrift"
- Tarifautonomie wird auf ein Basisgerüst reduziert
- Jahresurlaub auf 20 Arbeitstage
- einige Feiertage werden abgeschafft
Das alles soll wohl unter 'Arbeit muss billiger werden' laufen.
Warum wird eigentlich immer wieder davon ausgegangen, dass die so erzielten höheren Gewinne investiert (noch dazu in Deutschland) und nicht einfach eingesackt werden? Hat mir bisher noch niemand überzeugend darlegen können.

- Wegfall der Lohnfortzahlung
Im Krankheitsfall in den ersten 3 Tagen? Wollte das nicht schon der Kohl? Oder meintest du, wer krank ist kriegt gar kein Geld mehr? Du rauchst? Hoffentlich bleibst du trotzdem immer gesund.

- neues Einwanderer- u. Asylantengesetz, Deutsch als Sprache ist Pflicht. Schule hierzu muß besucht werden. Wer ohne ärztliches Attest mehr als 3 x fehlt, wird ausgewiesen. Straftäter können sofort ausgewiesen werden. Klageweg vom Ausland bleibt als Rechtsmittel erhalten.
Das wünsche ich mir auch für Deutsche, besonders das Ausweisen von Straftätern

-Abschaffung des Wehrdienstes, Berufsarmee - Stichwort "klein aber fein"
Auch eine uralte Forderung der Grünen.
Wird imho nicht gemacht, weil die Zivis für die ganzen sozialen Einrichtungen zwingend erforderlich sind. Vorschlag: soziales Jahr für alle, Wehrdienst wird angerechnet. Arbeitsdienst? Was ihr immer habt.

Dabei möchte ich es mal belassen, wird sonst viel zu lang (hat einer bis hierher gelesen? Danke).

Eins noch:
- Neufassung des Grundgesetzes, Gesetzgebungsverfahren werden massiv vereinfacht, keine Blockade durch Bundesrat mehr möglich. Machtkonzentration auf Regierung und Bundeskanzler. Bundespräsident erhält mehr Eingriffsmöglichkeiten (Veto, Verhinderung etc.).
Bei Leuten, die das Grundgesetz ändern wollen, ist Misstrauen immer angebracht. So schlecht ist es nämlich gar nicht. Und es hatte schon seinen Grund, dass die Macht aufgeteilt wurde.

[TheSmashmaster]

Ich hab´s gelesen Anis
Danke, du sprichst mir fast aus der Seele. Wobei ich zuvor gar nicht wusste was mit Lohnfortzahlung gemeint war.


Übrigens denke ich, wäre es noch wichtig für D, dass das Bankgeheimnis der Schweiz aufgehoben wird (ich weiß, nicht sehr realistisch) und dass Firmen, die ihre Produktion ins Ausland verlagern in irgend einer Form benachteiligt werden. Ausgenommen vllt mittelständische Unternehmen - aber die machen das doch sowieso selten...
Aber das mit der Benachteiliung würde der EU wohl nicht gefallen. Vllt wäre es sogar ungesetzlich.

[the new nightmare]

@ Hobble:
In der Tat ein sehr nachdenklich machender Text.
Macht viel von dem deulich warum es imo in Deutschland nicht mehr richtig läuft. Alles ist überreglementiert, Eltern dürfen ihren Kinder nicht mehr Einhalt gebieten, wenn ja werden sie evtl sogar angezeigt, ebenso wie die Lehrer die Schüler nicht mehr maßregeln dürfen, sonst kommt gleich die erboste Mutti und droht mit Strafanzeige . Dazu sitzen die Kids von heute viel zu viel vorm Fernseher, PC oder der Konsole, da ist es kein Wunder wenn die Deutschen langsam aber sicher degenerieren
Einiges ist aber auch gut so wie´s heute ist. Ich mein Sicherheitsgurte oder Airbags sind nun wirklich lebensrettende Utensilien, der Verkehr hat ja gegenüber vor 30 Jahren doch erheblich zugenommen

Tschau, nightmare

[Fox Mc'Cloud]

Hat jemand Johannes B. Kerner gestern gesehen?
naja auf jedenfall wurde da diskutiert was ist wenn die CDU wenn sie gewählt wird auch versagt?
Meint ihr, es könnte zu einem extremen Wählerumschwung ins rechtsextreme Lager geben?

[Dolphin5]

Hat jemand Johannes B. Kerner gestern gesehen?
naja auf jedenfall wurde da diskutiert was ist wenn die CDU wenn sie gewählt wird auch versagt?
Meint ihr, es könnte zu einem extremen Wählerumschwung ins rechtsextreme Lager geben?

Der wird so oder so kommen. Mit der SPD schneller, mit der CDU langsamer aber auch. 7 Jahre Rot-Grün haben das Land so ausbluten lassen, dass ich mit keiner Partei wirklich Hoffnung sehe... Man hätte der CDU nur einen Denkzettel verpassen sollen (durch Landtagswahlen oder so), aber nicht 7 Jahre Rot-Grün hier walten lassen... Unser Patron von Bayern, der Stoiber, hat uns zum Glück viel abgehalten hier in Bayern, und gekämpft wie ein Esel. Ich hoffe zwar noch, dass die CDU und die FDP irgendwie schnellstmöglich das Schiff komplett wenden können... und das geht nur, wenn sie die anderen weit übertrumpfen werden! Und auch dann bedarf es ungeheurer Kraftanstrengungen, um die 7 Jahre Stillstand und Rückschritt ausradieren zu können... Unzählige schwachsinnige Gesetze müssen wieder weg, und das wird wieder Milliarden kosten!

[Raptile]

Hat jemand Johannes B. Kerner gestern gesehen?
naja auf jedenfall wurde da diskutiert was ist wenn die CDU wenn sie gewählt wird auch versagt?
Meint ihr, es könnte zu einem extremen Wählerumschwung ins rechtsextreme Lager geben?

Wenn die CDU gewählt wird und es nicht für den Bürger merklich besser werden würde, haben wir bald das 4. Reich...

[Schwede]

Bezweifle ich. Das Volk ist dumm und betreibt schon seit 60 Jahren dieses Zwei-Parteien Wahlverhalten und wird es wohl noch einige Zeit weiter tun... der wirkliche Plautz wird noch ein paar Jahrzehnte auf sich warten lassen.

Ausserdem übertreib mal nicht. Selbst wenn eine rechte Partei an die Macht kommt, wird es mit sicherheit keinen 3. Weltkrieg oder einen weiteren Holocaust geben.

[SeniorDingDong]

Eben, dafür fehlt es bisher, zum Glück, an der Zustimmung im Volk selber. Außerdem gibt es dann schelchte von der EU + USA und das wäre Deutschlands wirtschaftliches und politisches Ende.

[Raptile]

Bezweifle ich. Das Volk ist dumm und betreibt schon seit 60 Jahren dieses Zwei-Parteien Wahlverhalten und wird es wohl noch einige Zeit weiter tun... der wirkliche Plautz wird noch ein paar Jahrzehnte auf sich warten lassen.

Ausserdem übertreib mal nicht. Selbst wenn eine rechte Partei an die Macht kommt, wird es mit sicherheit keinen 3. Weltkrieg oder einen weiteren Holocaust geben.

Wenn die NPD dran wäre, würde man sämtlichen Ausländern den Arbeitsplatz entziehen und zurück nach Hause schicken, zur EU könnten wir auch tschüß sagen und es würde wieder die Diskussion losgehen, ob Ost-Preußen oder das Sudetenland zu Deutschland gehören sollten. Wäre IMO voll bescheuert und würde Europa destabilisieren.