Polit Thread: Deutschland hat eine Bundeskanzlerin!

[Sandor]

@SDD: bei rund 7,50 Euro/Stunde in Tschechien für den Facharbeiter im Gegensatz zu gut 30 Euro/Stunde hier, kein Wunder. Gestern auf SAT1 bei AKTE kam ein guter und erschreckender Bericht, wie die wirkliche Lage wohl ist in D. . Nur knapp jeder Zweite mußte in der Statistik geführt werden - umgerechnet heißt dies rund 9-10 Mio Menschen, die Stütze/Leistungen vom Staat erhalten. Bei insgesamt nur noch rd. 21 Millionen versicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland und ca. 82 Mio Einwohner eh ein Witz, dass der Kollaps noch nicht kam.

[Spike]

Apropos Nebenkosten: Wieso boomt die Wirtschaft vieler 3.-Welt-Länder nicht, wenn die Lohnnebenkosten dort praktisch gleich null sind?

Weil es nicht nur billige Arbeitskräfte, sondern auch eine stabile Regierung und Gesetze benötigt ...

Kk, aber bevor ich 1 deutschen Arbeiter das 6-fache oder mehr zahle?

Was bringt das wenn jeden Augenblick ein Bürgerkrieg ausbrechen kann? Stabilität ist das wichtigste für einen Wirtschaftsstandort. Darum Boomen grad die Ostländer wie Polen oder Tschechien ... der Kommunismus ist weg, man ist in der EU, und die Löhne sind sehr niedrig im Vergleich zu den Westlichen EU-Ländern.

[Dolphin5]

@SDD: bei rund 7,50 Euro/Stunde in Tschechien für den Facharbeiter im Gegensatz zu gut 30 Euro/Stunde hier, kein Wunder. Gestern auf SAT1 bei AKTE kam ein guter und erschreckender Bericht, wie die wirkliche Lage wohl ist in D. . Nur knapp jeder Zweite mußte in der Statistik geführt werden - umgerechnet heißt dies rund 9-10 Mio Menschen, die Stütze/Leistungen vom Staat erhalten. Bei insgesamt nur noch rd. 21 Millionen versicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland und ca. 82 Mio Einwohner eh ein Witz, dass der Kollaps noch nicht kam.

Tolle Bilanz von Rot-Grün. Tolle Bilanz für unser Land. Und traurig, dass manche immer noch nicht aufwachen wollen... Deutschland verliert täglich 1000 Arbeitsplätze, das sind im Jahr zwischen 350.000 und 400.000, Tendenz steigend. Die Leute müssen zurück in die Arbeit, und die verbliebenen noch Arbeitenden dürfen nicht mehr ausgebeutet werden... Deshalb begrüße ich Studiengebühren, deshalb bin ich für die MWSt zur Senkung der Lohnnebenkosten, deshalb bin ich für eine geradlinige Politik. Und nicht (in solchen Situationen) unnützen Mist wie für den Atomausstieg... Im Norden z.B. lohnen sich Windräder mehr als bei uns, weil hier einfach kein Wind bläst. Wenn wir den Atomausstieg genau so hätten wie im Norden (Stoiber hat sich gewehrt), müssten wir den Strom in Tschechien und Österreich kaufen, und bei uns würden Arbeitsplätze wegfallen... Rein von Wind und Sonne kannst Du bei uns nicht leben. Das ist Rot-Grün, unvernünftige Pseudoumweltpolitik, die global gesehen nix bringt, und uns nebenbei viel kostet (Arbeitsplätze und Geld)... Für solche Nebendebatten haben sie aber immer gerne Zeit, die Herren Trittin, Fischer und Schröder, und von Politik keine Ahnung. Da wird dann nur rumgelogen. 21.000.000 zahlen das Leben von 82.000.000 - ich frage mich, wie lange unser Land überhaupt noch existieren kann, bald muss doch alles zusammenkrachen... Die momentanen Spritpreise machen noch die letzten Unternehmer platt. Aber da packt man ja die Mogelpackung Ökosteuer drauf, klingt gut, klingt öko, bringt aber der Natur nix, wie man weiß...

P.S.: Bitte Threadtitel ändern! Und eine neue Umfrage dazu! Wirkt schon etwas antiquiert...

[TheSmashmaster]

Ach so jetzt wird die 21Mio sogar als feste Größe genommen. Rechnet doch mal nach, bei etwa 11% Arbeitslosenquote und 4,7 Mio Arbeitslosen ist die Zahl etwas unrealistisch.

[Sandor]

Keine Frage - dem ist so SDD. Ehrlich gesagt bin ich trotz solcher Fakten und Zahlen geschockt, dass es Rot, Dunkelrot und Grün auf zusammen rund 49 % bringen bei den Umfragen ! Ich weiß nicht, warum es manchen immer noch nicht klar ist, dass diese BT-Wahl keine gewöhnliche Wahl ist. Nicht nur wegen der Lage der Nation sondern auch wegen den notwendigen Mehrheitsverhältnissen. Dank der neuerdings geltenden Kanzlerdemokratie würde eine Partei mit hauchdünner Mehrheit im BT kaum die notwendigen Änderungen einleiten können. Egal wer das Rennen nun machen sollte. Ergo gibts dann wieder ne V-Frage oder was ? Selbst wenn Schröder mit Hilfe der SED/PDS sich nochmals an die Macht pushen kann, so wären die Verhältnisse genau wie vor der Wahl - ergo auch hier eine V-Frage und Stagnation fürs Land.

Am 18. wird nicht nur darüber abgestimmt, ob man Merkel lieber hat als Schröder oder ob Stoiber und Beckstein einem nicht liegen sondern ob die Gesellschaft sich in der Lage sieht, die BRD wirtschaftlich u. m.E. auch gesellschaftlich noch zu retten. Klingt theatralisch, doch genau so ist die Lage. Kann man natürlich immer bei der Alternative CDU auch Fehler finden - Menschen machen Fehler - so hat man hier zumindest die Möglichkeit und die reale Chance auf eine Besserung. Die Alternative Rot/Grün ist in Wahrheit keine. Selbst bei einem Wahlsieg würde der Förderalismus sämtliche Pläne, ob schlecht oder sauschlecht, verhindern. Änderungen im GG wären zeitaufwendig und langwierig - diese Zeit hat Deutschland nicht mehr ! Anno 1993 ffo. war dieses System den Roten ganz recht, jetzt schimpft man drauf. Eichel hat gestern im ZDF total versagt, er verstand nicht mal ein wenig von dem, was Kirchhof sagte. Eichel hat die Scheuklappen eines Idiologieverblendeten auf.

Schwarz/Gelb braucht wenn irgend möglich die einfache, besser noch die qualitative Mehrheit im Bundestag. Nur so kann man im Zusammenspiel mit dem BR die Änderungen zeitnah und effektiv ohne Verwässerung umsetzen. Klare Programme - maybe mit Fehlern behaftet - aber effektiv und unverwässert.

Im Jahre 2007 wird Rumänien in die EU kommen. Ich habe zuviel Einblick in die derzeitige Einkaufsmentalität der Großfirmen und sog. Global Players - die jetzt schon seit langem lieber in der OST-EU einkaufen statt hier in Deutschland. Kommt Rumänien noch dazu, so werden nicht nur die Fördermittel der EU nicht mehr oder nur noch marginal in die Ex-DDR und die strukturschwachen Gebiete der restlichen BRD fließen, es wird ein weiterer Arbeitsplatzexport stattfinden und die deutsche Wirtschaft noch mehr absterben. Wir Deutschen sind auf 2007 null vorbereitet ! Im Gegenteil - danke Rot/Grün.
(btw. wir reden von Stundenlöhnen incl. Nebenkosten etc. in Rumänien von rd. 1-3 Euro brutto)

Lt. Frau Roth soll man den 3.10.05 nicht nur als "Tag der deutschen Einheit" feiern sondern auch die Verhandlungen über den EU Beitritt mit der Türkei. Man bedenke, ein Land, welches in die EU möchte und nicht einmal bereit ist, alle Länder der EU anzuerkennen (Zypern). Das Rot/Grün dieses Land gerne in der EU hätte, weil eben die hier lebenden und mittlerweile mit dem deutschen Pass versehenen Türken aus Dank Rot/Grün wählen würden, ist natürlich reine Spekulation...und gut einkalkuliert.

[Sandor]

Ach so jetzt wird die 21Mio sogar als feste Größe genommen. Rechnet doch mal nach, bei etwa 11% Arbeitslosenquote und 4,7 Mio Arbeitslosen ist die Zahl etwas unrealistisch.

nein ist sie nicht, warum denn ? Einzig die 82 Mio. sind insofern relativ, weil damit alle Bürger - incl. Baby und Alte darin enthalten sind. Ohne jedoch Asylanten und EU-Staatenangehörige, 3. Staatenangehörige.

[Dolphin5]

CSU will Autofahrern hohe Benzinpreise erstatten



Berlin (AFP) - Die CSU will den Autofahrern im Fall eines Regierungswechsels erhöhte Staatseinnahmen durch steigende Benzinpreise zum Teil zurückgeben. "Der Denkansatz von Edmund Stoiber ist, der Staat soll nicht Profiteur sein einer solchen Explosion von Benzinpreisen", sagte der bayerische Staatsminister Erwin Huber (CSU) im ZDF-Morgenmagazin. Nach einem Zeitungsbericht erwägt die Unionsführung eine Senkung der Ökosteuer, um die Belastung der Bürger durch die explodierenden Benzinpreise zu senken.

Infolge der stark steigenden Spritpreise winken dem Fiskus erheblich höhere Einnahmen aus der auf Mineralölprodukte erhobenen Mehrwertsteuer. Diese Einnahmen könnten noch steigen, wenn die Union die Bundestagswahl gewinnt und wie geplant zum 1. Januar 2006 die Mehrwertsteuer von 16 auf 18 Prozent erhöht. "Wir überlegen, ob es eine Möglichkeit gibt, diese erhöhten Steuereinnahmen den Bürgern zurückzugeben. Wir arbeiten daran", sagte Huber.

Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" vereinbarten Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Stoiber, unmittelbar nach der Wahl darüber zu sprechen, wie diese vom Staat nicht einkalkulierten Mehreinnahmen den Bürgern zurückgegeben werden könnten. Ein Weg könne sein, die Ökosteuer zu reduzieren.

Huber sagte im ZDF weiter, es gebe keinen Widerspruch zwischen dem Anspruch, die Autofahrer zu entlasten, und der geplanten Mehrwertsteuererhöhung. "Die Mehrwertsteuererhöhung soll die Lohnnebenkosten senken, soll den Arbeitsmarkt mobilisieren, um dadurch Arbeitsplätze zu gewinnen."

FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms forderte im WDR, die Ökosteuer auf den Prüfstand zu stellen und auf die geplante Mehrwertsteuererhöhung zu verzichten. Eine Mehrwertsteuererhöhung wäre "in dieser Zeit, gerade auch der erhöhten Benzinpreise, natürlich ein völlig falsches Zeichen".

[Quelle: Yahoo!]

[Spike]

CSU will Autofahrern hohe Benzinpreise erstatten

Wahllüge.

[the new nightmare]

@ Spike:

Genauso wenn der Schröder sagt er möchte die Arbeitslosenzahlen verringern

[Coyote]

"Wir überlegen, ob es eine Möglichkeit gibt, diese erhöhten Steuereinnahmen den Bürgern zurückzugeben. Wir arbeiten daran", sagte Huber.

Glückwunsch.Pures Wahlgeschwafel."Wir überlegen...." .Das ist keine Zusage.Nach der Wahl heisst es dann:"Wir haben daran gearbeitet aber leider ist es derzeit nicht möglich-wir haben schliesslich NIE eine Zusage gemacht...".

[TheSmashmaster]

Ach so jetzt wird die 21Mio sogar als feste Größe genommen. Rechnet doch mal nach, bei etwa 11% Arbeitslosenquote und 4,7 Mio Arbeitslosen ist die Zahl etwas unrealistisch.

nein ist sie nicht, warum denn ? Einzig die 82 Mio. sind insofern relativ, weil damit alle Bürger - incl. Baby und Alte darin enthalten sind. Ohne jedoch Asylanten und EU-Staatenangehörige, 3. Staatenangehörige.

Seitdem die 5mio erwartungsgemäß "geknackt" wurde, scheinen manche das Gefühl für diese Zahl verloren zu haben. Soll ich auch noch erklären, WIIE ich darauf gekommen bin, dass 21mio nicht sein kann? Und das Babys und Rentner auch als "Einwohner" zählen ist mir schon klar

[Dolphin5]

Ach so jetzt wird die 21Mio sogar als feste Größe genommen. Rechnet doch mal nach, bei etwa 11% Arbeitslosenquote und 4,7 Mio Arbeitslosen ist die Zahl etwas unrealistisch.

nein ist sie nicht, warum denn ? Einzig die 82 Mio. sind insofern relativ, weil damit alle Bürger - incl. Baby und Alte darin enthalten sind. Ohne jedoch Asylanten und EU-Staatenangehörige, 3. Staatenangehörige.

Seitdem die 5mio erwartungsgemäß "geknackt" wurde, scheinen manche das Gefühl für diese Zahl verloren zu haben. Soll ich auch noch erklären, WIIE ich darauf gekommen bin, dass 21mio nicht sein kann? Und das Babys und Rentner auch als "Einwohner" zählen ist mir schon klar

Von den 21 Mio. spricht ja auch Dein Arbeitsminister Clement von der SPD...

[Spike]

Die Spritpreise werden übrigens noch auf über 1,50€ steigen ...
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,372760,00.html

[TheSmashmaster]

nein ist sie nicht, warum denn ? Einzig die 82 Mio. sind insofern relativ, weil damit alle Bürger - incl. Baby und Alte darin enthalten sind. Ohne jedoch Asylanten und EU-Staatenangehörige, 3. Staatenangehörige.

Seitdem die 5mio erwartungsgemäß "geknackt" wurde, scheinen manche das Gefühl für diese Zahl verloren zu haben. Soll ich auch noch erklären, WIIE ich darauf gekommen bin, dass 21mio nicht sein kann? Und das Babys und Rentner auch als "Einwohner" zählen ist mir schon klar

Von den 21 Mio. spricht ja auch Dein Arbeitsminister Clement von der SPD...

Wow neulich lag die Arbeitslosenquote bei 11% (oder 12% - weiß nicht genau) aber dann ist die Zahl wohl um mindestens das 4-fache angestiegen.

Zum Sprit: Also langsam sind die Preise ein schlechter Scherz. Ich kann nicht glauben, dass es sich so dramatisch auf den Preis auswirkt ( Kartellamt?) und wenn es wirklich so ist muss man die verdammte Ökosteuer senken oder abschaffen. Welches Land außer D hat das schon?

[Dolphin5]

Seitdem die 5mio erwartungsgemäß "geknackt" wurde, scheinen manche das Gefühl für diese Zahl verloren zu haben. Soll ich auch noch erklären, WIIE ich darauf gekommen bin, dass 21mio nicht sein kann? Und das Babys und Rentner auch als "Einwohner" zählen ist mir schon klar

Von den 21 Mio. spricht ja auch Dein Arbeitsminister Clement von der SPD...

Wow neulich lag die Arbeitslosenquote bei 11% (oder 12% - weiß nicht genau) aber dann ist die Zahl wohl um mindestens das 4-fache angestiegen.

Zum Sprit: Also langsam sind die Preise ein schlechter Scherz. Ich kann nicht glauben, dass es sich so dramatisch auf den Preis auswirkt ( Kartellamt?) und wenn es wirklich so ist muss man die verdammte Ökosteuer senken oder abschaffen. Welches Land außer D hat das schon?

Liegt sie auch. Es geht ja darum, wie viele noch Sozialabgaben zahlen... Das sind nur noch um die 21 Mio. in unserem Land. Du hast 5.000.000 Arbeitslose, zig Millionen Kinder und Rentner, die auch keinen Cent zahlen - und etliche Arbeitnehmer, die auch nix zahlen! Ich bin da wirklich kein Profi darin, aber so wie das verstanden habe, unterscheidet sich das in den 1. und den 2. Arbeitsmarkt. Der erste ist der, in dem die Leute Sozialabgaben zahlen, der zweite besteht aus 1€-Jobs, Umschulungen, und anderen nicht sozialversicherungspflichtigen Arbeiten... Der zweite wächst, der erste schrumpft. Und Schwarz-Gelb will genau das verhindern und umkehren! Schließlich brauchen wir hier wieder mehr Beitragszahler, ansonsten kann der Staat z.B. bald keine Renten mehr auszahlen...

[Sandor]

Nur eine Bemerkung: die offizielle Arbeitslosenquote ist ein FAKE ! Hoffe, das wurde klar ausgedrückt. Das Verhältnis zw. in die Sozialkassen noch zahlenden Personen und die, die aus der Sozialkasse leben angesichts einer Gesamteinwohnerzahl von 82 Mio sagt klar aus: dieses System ist faktisch gestorben. Ansonsten absolute Zustimmung zu Dolphin5.

@Coyote: kein Geschwafel - faktisch gewollt und, wie weiter vorne zu lesen, auch fest im Programm. Stoiber und Co. möchten jedoch aufgrund der Spritpreise derzeit von rd. 1,40 / Liter Super eine sofortige Erleichterung erwirken. Ob das möglich ist ? Ja natürlich - aber selbst mit den Ölreserven des Bundes wird das nicht von langer Dauer sein angesichts der Lage in der Welt und JA, es ist auch Wahlkampf.

[TheSmashmaster]

1€ Jobs, Umschulungen und andere nicht sozialversicherungspflichtige Arbeiten können die Arbeitslosenquote um mehr als etwa das doppelte ansteigen lassen. Kann ich mir jedenfalls nicht vorstellen und bisher wurde das auch nur einfach so in den Raum geworfen.

[Mr. Wood]

Rot-(Rot)-Grün oder Schwarz-Gelb... das ist alles dieselbe Seuche. Korrumpiertes Lügnerpack das weder in der Lage noch Willens ist die Probleme dieses Landes zu lösen. Gefälscht und betrogen wird in beiden Lagern, auch wenn verblendete Parteisoldaten anderes Glauben machen wollen. Für die Spitzenpolitiker gilt es letztlich nur die eigenen Taschen so voll wie möglich zu stopfen... ohne Rücksicht auf Verluste oder den Pöbel Wahlvolk.
Außerhalb des Wahlkampfes sind unsere Volksvertreter für uns nicht präsent; einzig bei drohendem Verlust ihres Mandats (und damit des steuerfinanzierten Luxuslebens) kriecht dieser Abschaum aus allen Löchern und versucht unsere Stimmen mit hohlen Versprechen, Kugelschreibern, Rosen, Einkaufsbeuteln... (nach Belieben zu ergänzen) zu "erkaufen".
Nach diesem ganzen Kasperletheater geht man dann, wie mittlerweile üblich, frustriert zur Wahl und wählt irgendeinen Scheiß, weil man ohnehin nichts ändern kann. Die vielbeschworenen "Wahlalternativen" gibt es nicht. Und falls man selbst politisch aktiv werden und innerhalb der Parteien aufsteigen will ist folgendes zu beachten: 1. Ausgiebig üben den bisherigen Parteibonzen nach dem Maul zu reden und 2. Bitte keine Angst vor engen Räumen... in den folgenden Jahren gilt es den Altvorderen naherzu permanent in den Arsch zu kriechen.

So Sandor, dann mal ab die Post. Bei euch in der Christlich Demokratischen Union läuft das natürlich ganz anders, sag es uns...

[TheSmashmaster]

@Mr. Wood:
Du hast bestimmt größtenteils Recht. Aber es geht auch um einen Interessenkonflikt.
Zb: Wenn ich eine Million im Jahr verdiene wähl ich natürlich CDU, damit ich hundert tausende € spare.
Deine Haltung ist zwar berechtigt, aber man sollte zumindest in etwa absehen können, wohin die Partei führen wird. Die SPD setzte sich bisher (vor den Reformen) für die "kleineren" Leute ein. Seit den Reformen und natürlich der schelchten Lage sind viele enttäuscht und wählen die Alternative.
Was mich an der CDU vor allem stört ist, dass sie ständig darauf hinweist wie riesig und absolut furchterregend die Situation in D ist, aber so tut, als hätte sie DIE Lösung dagegen.

[tensman]

AJAJAJAj

Also mann braucht nicht alles schlecht zu reden wer sich ma die internationalen Wirtschaftszeitungen anguckt da steht überall drin das deutschland auf einem guten Weg ist.
Das einzige was noch schlecht läuft ist die Inlandsnachfrage und die können wir wohl nixht mit einer steigenden Mwst beleben.
Also finde ich das Rot Grün nicht so schlechte Poltik gemacht hat wie immer behauptet wird.
Is ja kein Wunder das wir alle denken das es D. schlecht geht bei der ganzen hetze der Cdu die wir jeden abend zuhören bekommen das ist das schlimmste man sollte Poltik Talkshows verbieten!!!!!

Icvh Wähle Rot und bild Stolz drauf die bayern können mich mal die sollen ihren Super Ede sonst wo hoch Jubeln.

[Zelda-Link]

tensman:

Es ist aber einfach Fakt, dass wir in den 7 Jahren Rot-Grün von einem Platz im vorderen Drittel in Europa auf die letzten Plätze abgerutscht sind! Oder ist es gar der letzte Platz?

Und Schröder finde ich einfach bräsing und arrogant.

[Dolphin5]

Wer kuckt heute das TV-Duell? Mich interessiert es irgendwie gar nicht, und Zeit habe ich auch nicht... Kuck' mal ne Wiederholung, werde aber heute wohl nicht einschalten. Auch habe ich keine Lust auf den heuchelnden Populisten Schröder, und die ganzen Verblendeten danach, die ihn als Sieger des Rededuells feiern werden... Ich glaube, ich kucke erst das zweite Duell, wo alle Parteien dabei sind.

[tensman]

Ich habs mir angetan und ichmuss sagen das ich kein fünckchen schlauer geworden bin.
Jeder der beiden hat irgendwie plausible Argumente ..........

[Dolphin5]

Ich habe es doch nicht lassen können, und mir in der Nacht die Wiederholung angesehen... Mein Fazit:

Schröder: unerwartet schwach, wirkte oft überfahren und ratlos, weniger Biß als sonst, konnte auf die Fakten und Vorwürfe von Merkel oft nur ausweichend antworten, aber mit den üblichen populistischen Witzchen und Auflockerungen (die ihm IMO auch den Sieg bei den Zusehern eingebracht haben)
Merkel: wirkte die ganze Zeit wie die "Herausforderin", gutes Sachwissen, ernster als Schröder, manche Antworten gingen (bewusst?) an der Frage vorbei

-> Fazit: UNENTSCHIEDEN

Inhaltlich lag Merkel vorne, "kanzlerhafter" wirkte von der Art her aber Schröder. Auf die Leute machte zweiteres anscheined mehr Eindruck, da die meisten eh nicht verstehen, was die beiden eigentlich reden... Überrascht hat mich, dass Schröder manchen Angriff gar nicht kontern konnte, auch nicht mit dummen Sprüchen. Die nächste Talkrunde mit allen Parteien sollte deutlich besser werden, da treten die beiden dann auch nochmal an.

[TheSmashmaster]

Beim Duell stimmte ich Merkel nur bei der Türkei-Frage und dem Atomausstieg zu.
Ansonsten hatte Schröder die besseren ARGUMENTE.
Und von der ach so guten Wirtschaftkompetenz hab ich bei Merkel gar nichts bemerkt - bei Schröder zumindest weit mehr. Sie sagte ja selbst, Export+Binnenmarkt=Wachstum, will aber die Mehrwertsteuer anheben (negativ für Binnenmarkt, positiv für Schwarzarbeit - ein ohnehin riesen Problem und bringt nur 16mrd €, 8 davon bekommt der Bund) und die Lohnnebenkosten um 2% senken. Peter Klöppel sprach mir aus der Seele als er sagte "wegen 2% werden die Unternehmer mehr Leute einstellen?".

PS: D ist ja Exportweltmeister, das riesige Problem ist aber, dass die Leute kein Geld ausgeben wollen. Mit Kirchhof "Vision" würden die meisten Arbeitnehmer (ich nehme mal an, dass die meisten Arbeitnehmer mehr 20.000 Brutto verdienen!) wengier Geld in der Tasche haben, also auch mehr ausgeben!

Aber die Wahl is ja eh schon gelaufen - auf Wiedersehen Sozialstaat und auf Wiedersehen Hoffnung auf Genesung des Arbeitsmarkts.