Für die Geschichtsbücher: heute Vertrauensfrage im Bundestag

[Sandor]

Obwohl die Mehrzahl wahrscheinlich kein oder nur wenig Interesse an Politik hat, sollte man sich das heutige Datum merken. Diejenigen, die Politik, Jura, BWL studieren werden in naher Zukunft werden sich damit auseinander setzen müssen bei div. Klausuren, Studienarbeiten u. Diplomarbeiten. Aber auch in der Oberstufe wird der heutige Ablauf sowie die Reaktionen (BVerfG, BPräs etc.) Gegenstand werden. Zum 3. Mal und in der Konstellation komplett neu (nur oberflächlich ähnlich zu Brandt bzw. Kohl´s V-Frage).

[Dolphin5]

Irgendwie erinnert mich unser jetziges Demokratiechaos an die neuen Star Wars-Episoden... mit demselben Ende?!

[Mr. Wood]

Vor allem ist es die peinlichste aller getürkten (oder besser geschröderten) Vertrauensfragen. Erst noch fix mit der Regierungsmehrheit ein paar Gesetze durchgewunken... und auf Zuruf fehlt dann plötzlich der eigenen Koalition das Vertrauen in den Bundesgerd.
Wenn Schröder ehrlich wäre hätte er sinngemäß verlauten lassen: nach der verlorenen Wahl in NRW bin ich beleidigt, Lust zu regieren hatten ich und meine Partei ohnehin nie. Schuld sind immer nur die anderen... In der Summe heißt das: ich habe keinen Bock mehr und werfe die Brocken hin; soll das Stimmvieh doch zusehen wie es an eine neue Regierung kommt.

[Sandor]

Auch wenn einige mich vielleicht auslachen oder den Kopf schütteln: ich bin extrem enttäuscht über diese Polit-Posse, die da abläuft. Jahrelang habe ich öffentliches Recht studiert, zig Klausuren, Hausarbeiten etc. geschreiben und am Ende noch ne Staatsprüfung u. ein Diplom. Und nun kommen diese Hampelmänner und brechen mit einem Lächeln die Verfassung wo es nur geht mit einer Arroganz und Unverschähmtheit, die unvergleichlich ist.

Während bei Brandt u. auch Kohl die V-Frage gerade noch so durchgewunken wurde, wird heute ein Balken der Grundmauern der Demokratie gebrochen. Fingiert und wohl selbst für SPD/Grüne fans nachvollziehbar wird mit einer Arroganz ohne Gleichen das GG mit Füßen getreten. Wortmeldungen nicht zugelassen und obwohl ich CDU Mann bin kann ich nur den Hut ziehen vor diesem BT-Abgeordneten der Grünen (glaube er heißt Schulz oder so), der offen sagte, dass er nicht abstimmen wird, da er nicht an einem Verfassungsbruch teilnehmen möchte. Respekt !

[Dolphin5]

Vor allem ist es die peinlichste aller getürkten (oder besser geschröderten) Vertrauensfragen. Erst noch fix mit der Regierungsmehrheit ein paar Gesetze durchgewunken... und auf Zuruf fehlt dann plötzlich der eigenen Koalition das Vertrauen in den Bundesgerd.
Wenn Schröder ehrlich wäre hätte er sinngemäß verlauten lassen: nach der verlorenen Wahl in NRW bin ich beleidigt, Lust zu regieren hatten ich und meine Partei ohnehin nie. Schuld sind immer nur die anderen... In der Summe heißt das: ich habe keinen Bock mehr und werfe die Brocken hin; soll das Stimmvieh doch zusehen wie es an eine neue Regierung kommt.

Ich seh' das etwas anders: Schröder wird es einfach zu eng jetzt... Seine 7jährige Scheinpolitik zeigt nun seine erschreckenden Folgen, der Sunnyboy müsste nun endlich mal wirklich regieren, und bevor er sich nun wirklich die letzten Sympathien verspielt, haut er einfach ab... Er schiebt doch schon seit längerem seine Kasper Müntefering, Clement, Schily und Eichel vor, die für ihn den Dreck aufsaugen. Nun ginge es ihm wirklich an den Kragen, nun verdünnisiert er sich... Regieren macht ihm so keinen Spaß. Immer negative Stimmungen gegen ihn, dass mag doch unser Schri-Schra-Schrödi nicht... Ihm gefällt es am besten, wenn er sich hinsitzen kann, und sich darin sonnen kann, dass er ne interessante Person ist... Ein Politiker ist er für mich nicht. Den Zorn bekamen doch immer nur seine Prügelknaben ab, Schröder stiehlt sich immer aus der Verantwortung. Ich bin froh, wenn er endlich abdankt, und wenn ich ihn NIE WIEDER irgendwo sehen muss... Die Leute so zu verarschen, und nur das Gute seines Amtes genießen zu wollen, ist einfach nur schäbig. Das Volk hat ihn NIE interessiert, regiert hat er nur auf Drängen... Und jetzt, wo sich die unglaublichen Schäden seiner "Regierungszeit" zeigen, wird es ihm zu heiß, jetzt findet er keinen mehr, auf den er den Schlamm abwälzen kann. Schröder verarscht nicht nur sein Volk, er verarscht auch noch seine Regierungskoalition und seine Minister - weg mit dem! 7 Jahre Schröder liegen der BRD nun im Kreuz - ich bin mir nicht sicher, ob man da demokratisch noch etwas umbiegen kann. Zu viele falsche Weichen sind gestellt, und die neue Regierung bräuchte Jahre, die Schäden irgendwie zu beheben - und nebenbei sollte sie noch regieren. IMO schlecht möglich... 7 Jahre den Sunnyboy ganz oben gehabt zu haben, der von Politik rein gar nix versteht, und nur die Annehmlichkeiten als Bundeskanzler genießen wollte, wird Deutschland teuer zu stehen bekommen. Der Unfug wird seine Wirkung erst noch richtig entfalten...

UND: Schröder braucht nicht so zu tun, als ob er nochmal Kanzler werden wollte... Der ist froh, dass er nun das Amt los wird, weil er sonst noch die Konsequenzen tragen müsste. So hat er rechtzeitig die Reißleine gezogen (vielleicht nen Tick zu spät), und nun kann er genüßlich dabei zusehen, wie sich seine Nachfolger mit dem SPD-Mist rumschlagen muss, und sich sehr hart tun wird... und ab jetzt die Prügel einstecken muss. Zuerst dankt er als SPD-Vorsitzender ab, um da keine Prügel abzubekommen, und schickt ständig seine Minister vor, und nun wälzt er alles auf die neue Regierung ab. Ein feiger Hund ist er, mehr nicht... Dass sich Schröder freut, dass er abdanken muss, sagt doch schon alles. Eine "Paradoxie" kann ich da nicht erkennen, einzig eine Konsequenz seines Verarschungskurses. Den hat er ja immer konsequent durchgehalten.

[the new nightmare]

@ Dolphin & Sandor:

Jep, endlich sind wir diesen Hanswurst und sein Gruselkabinet los. Hoffendlich noch rechtzeitig genug um Deutschland vor dem völligen Ruin zu retten.

Tschau, nightmare

[Sandor]

In vielen Bereichen ist es m.E. schon zu spät...leider. Aber man muß es neu probieren alles zu retten was halt noch möglich ist. Müntefering hat gesagt "Mit Ihnen Frau Merkel wird es kalt in Deutschland"...nun, um eine Heizung zu reparieren muß man sie abstellen. Kaputt gemacht hat sie er und seine Kohorten und nun schleichen sie sich davon, feiern sich noch als Sieger. Mir kommt da echt das große Kotzen bei diesen Verbrechern.

[the new nightmare]

Jetzt war ja die Abstimmung und Schröder hat (wie erwartet ) verloren. Schönes kasperletheater das sie da mal wieder veranstaltet haben, wie kann man solchen heuchlerischen und verlogenen Typen denn überhaupt noch irgendetwas glauben . Einzig ein Grüner und eine von der SPD haben angedroht in Karlsruhe ne Verfassungsbeschwerde einzulegen wenn der Bundestag wirklich aufgelöst werden sollte weil dies ja offensichtlich ne miese Scharade war. Toll, zwei Leute mit Anstand und Moral bei einem Haufen von über 300 Bänkedrückern , armes Deutschland sag ich da nur

Tschau, nightmare

[Dolphin5]

Jetzt war ja die Abstimmung und Schröder hat (wie erwartet ) verloren. Schönes kasperletheater das sie da mal wieder veranstaltet haben, wie kann man solchen heuchlerischen und verlogenen Typen denn überhaupt noch irgendetwas glauben . Einzig ein Grüner und eine von der SPD haben angedroht in Karlsruhe ne Verfassungsbeschwerde einzulegen wenn der Bundestag wirklich aufgelöst werden sollte weil dies ja offensichtlich ne miese Scharade war. Toll, zwei Leute mit Anstand und Moral bei einem Haufen von über 300 Bänkedrückern , armes Deutschland sag ich da nur

Tschau, nightmare

Offensichtlich wollen die nur klagen, weil sie bei der nächsten Wahl nicht in den Bundestag kommen werden, und deshalb nicht die 6-Jahres-Frist zur Erlangung der Abgeordnetenrente erreichen können... Hab' ich grad auf n-tv gehört. OMG, in unserem Land denkt wirklich nur jeder an sich, ein Alptraum... Der Oberegoist der egomanischen Gesellschaft sitzt (noch) ganz oben, unser lieber Gerhard. Der hat sein Amt nie ernst genommen, und geht, wenn es ihm nicht mehr passt - wenn das doch nur die ganzen Arbeiter, die sich tagtäglich in Betrieben schinden müssen, auch so tun könnten... und jetzt ne fette Rente einstreichen, toll Schrödi. Deine 6 Jahre haste abgesessen, und das Land nebenbei schön ruiniert, und jetzt alles hinwerfen, weil es einem zu eng wird. Diese Politiker sind echt zum Davonlaufen...

[Saturos]

Die Rede von Schulz war wirklich klasse.

[Raptile]

Ich hoff Köhler sagt nein zur Auflösung des Bundestages. Das Grundgesetz schreibt vor wie es zu Neuwahlen kommen muss. Im Fall Schröders nicht über iene Ver/Mißtrauensfrage. Er selbst hat gesagt, enthaltet euch. Er selbst hat kein Vertrauen mehr in sich. Das ist ein Zeichen dafür, dass der einzige Weg ein Rücktritt sein kann. Dann würde der Bundestag einen neuen Kanzler wählen, will man aber Neuwahlen, dann gibt man keinem Kandidaten die Mehrheit und es gibt Neuwahlen. So müsste der Weg aussehen!

Aber Schröder macht das per Vertrausenfrage, trickst sich um das Grundgesetzt rum, nur, dass er einen halbwegs guten Ruf behält. Ein Rücktritt nagt ja viel mehr am Ego, als eine Vertrauenfrage. Kohl ging es damals schon ums Image, heute geht es Schröder drum. Sehr traurig.

Reaistisch gesehen wird es wohl Neuwahlen geben. Das Volk will sie und Köhler kann es sich nicht einfach mit dem typischen Bild Leser versauen (Heute schon die Bildschlagzeile gelesen? "Danke Kanzler")

Und ich denke, dass dann die CDU gewählt wird. Bin mal gespannt wie die den Karren aus dem Dreck ziehen wollen. Unser größtest Problem sind momentan die Abgaben vom Gehalt. Man will ja eigentlich den Arbeitgeber entlasten und dessen Anteile an Krankenversicherung und Co. ganz auf den Arbeitnehmer geben. Dann hat der Unternehmer mehr Geld zur verfügung und kann Arbeitsplätze schaffen. Man muss aber auch bedenken, dass der Arbeitnehmer und Kunde dann weniger Geld in der Tasche hat und nicht mehr soviel kauft. So bleibt der Unternehmer auf seiner Ware sitzen und muss wieder Leute kündigen. Es gibt nur wenige Bereiche in denen man groß was tun kann. Eine Erhöhung der MwSt seh ich auch kritisch, da die Leute dann noch weniger kaufen und nochmehr Unternehmen pleite machen, bzw. ins Ausland abwandern.

Krass find ich auch das Gelaber um die Ausbildungsplätze. Immer nur sollen Ausbildungsplätze geschaffen werden. In meinen Augen verschiebt man das Problem dann nur um 2-3 Jahre. Was machen die Menschen nach ihrer Ausbildung? Der Betrieb wird es sich wohl nicht leisten können sie zu übernehmen. WIe auch? Wenn er jedes Jahr 2 Auszubildende einstellt... dann müsste er pro Jahr auch 2 übernehmen. Da es unwarscheinlich ist, dass er zurzeit Arbeitskräfte braucht müsste er 2 unnötige Kräfte bezahlen. Das macht keiner und deswegen werden die fertigen Auszubildenen nicht übernommen, STellen für sie gibt es aber auch kaum, bzw. wenig... So kann man ein großes Problem um wenige Jahre verschieben...