Polit Thread: Deutschland hat eine Bundeskanzlerin!

[the new nightmare]

@ Mr Wood:

Da muß ich dir ausnahmsweise mal Recht geben. Herrschaften, wir sind hier immer noch in einer Demokratie wo jeder das wählen kann was er für richtig hält, und wenn jemand den Stoiber nach seinen ganzen Eskapaden nicht mehr haben will (das sind sehr viele den letzten Umfragen nach ), dann ist es deren gutes Recht ihn nicht mehr zu wählen. Täte der CSU imo sowieso mal gut wenn sie mal wieder nen Koalitionspartner bräuchten um nicht immer alles über die Köpfe der Leute hinweg entscheiden zu können. Mit diesem ständigen 50%+ Wahlergebnis wird man leicht größenwahnsinnig

Tschau, nightmare

[Radiant]

Die CSU macht nen guten ob in Bayern, ich hoffe, sie werden auch weiterhin ihre absolute Mehrheit behalten.

Und Stoiber war ja bei den meisten schon immer unbeliebt (außer vielleicht bei den Bayern), also da sind solche Umfragen jetzt wirklich nichts besonderes.

der radiant

[Dolphin5]

Die CSU macht nen guten ob in Bayern, ich hoffe, sie werden auch weiterhin ihre absolute Mehrheit behalten.

Jep. Man sollte aus Wut jetzt nicht unüberlegt auch noch eine der letzten brauchbaren Regierungen in Deutschland stürzen... Und diese Regierung ist eben dank Stoiber so erfolgreich!

[Radiant]

Naja, obwohl, wie ich schonmal gepostet habe, jeder es etwas einfacher hat in Bayern, als in irgend einem anderen Bundesland.

der radiant

[Dolphin5]

Einigung in Berlin: Große Koalition steht



Berlin (AFP) - Die große Koalition steht: Union und SPD haben bei ihren Koalitionsverhandlungen den Durchbruch erzielt, wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr. Beide Seiten einigten sich nach rund vierwöchigen Koalitionsgesprächen. Am Samstag wollten die Spitzen beider Seiten die Ergebnisse im Einzelnen vorstellen. Im Laufe des Tages zeichneten sich bereits weitere Einschnitte für die Bürger ab. So soll die Pendlerpauschale nur noch ab dem 21. Kilometer Arbeitsweg gezahlt werden. Auch setzte sich die SPD nach AFP-Informationen mit ihrer Forderung nach einer Reichensteuer durch.

Demnach müssen Gutverdiener künftig eine dreiprozentige Sondersteuer auf ihre Einkommen abführen. Ausgenommen sein sollen Familienunternehmen, die Arbeitsplätze schaffen. Als Jahreseinkommensgrenzen für die Reichensteuer waren nach Vorstellungen der die SPD 250.000 Euro für Ledige und 500.000 Euro für Verheiratete geplant.

Die Pendlerpauschale soll nach Angaben aus Verhandlungskreisen bis zu einer Entfernung von 20 Kilometern künftig wegfallen. Erst ab dem 21. Kilometer solle für jeden weiteren Kilometer 30 Cent gelten.

Berichte, wonach die Steuervorteile für Schichtzuschläge doch eingeschränkt werden sollen, wurden dementiert. Allerdings solle der Grenzwert für die Sozialversicherungspflicht von 50 Euro pro Stunde auf 25 Euro gesenkt werden.

Bereits am Donnerstagabend hatten sich Union und SPD auf eine Anhebung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent zum Januar 2007 sowie auf ein Investitionsprogramm im Umfang von 25 Milliarden Euro geeinigt. 2006 soll es offenbar eine Rekordneuverschuldung von rund 40 Milliarden Euro geben.

[Quelle: Yahoo!]

P.S.: Na, dann regiert mal schön...

[Radiant]

Salut!
Die Union stand für eine MwST-Erhöhung auf 18%, die SPD war strikt dagegen (und nutzte dieses Thema auch übelst in ihrem Wahlkampf aus). Und jetzt einigen sich beide auf 19%??? Doppel-Sieg für die Schwarzen, oder was?

der radiant

[Godofthedarkness]

Meiner Meinung nach ist das eine Diktatur, keiner hat diese Regierung gewählt und trotzdem regieren die.

Ich frag mich sowieso wo in den nächsten Jahren noch der Unterschied zwischen SPD und CDU sein wird. Also ich finde man sollte Koalitionen verbieten, vorallem Koalition wie diese.

Jetzt existiert meiner Ansicht nach nur noch ein (kurrupte) Partei, die immer immer wieder an die Macht kommt. Ob nächstes mal einer von beiden gewinnt ist ja egal die werden mehr oder weniger den selben Kurs festhalten.

Allein schon was man in den letzten Tagen so hört... höhere Mehrwertsteuer... Kündigungsschutz nach 2 Jahren... Steueraufschlag für Spitzenverdiener...

Die Koalitin ist ein übler Witz und ich muss mir auch noch deren dummen Namen merken, weil ich irgendwann im Fach Politik ne Arbeit schreiben muss...

P.S. ich hab doch gewählt... und zwar die SPD damit die CDU nicht an die Macht kommt

[Radiant]

Die Namen der zukünftigen Minister habe ich schon drauf!

Und naja, alle sagen immer, das Volk hätte die große Koalition gewollt, doch natürlich stimmt das nicht ganz. Eigentlich wollte die Mehrheit des Volkes Schwarz-Gelb, damit die rot-grünen Flaschen endlich wegkommen.

Natürlich gibts nun keine richtige Opposition mehr, aber vielleicht ist es auch gut so. Wenn Union und SPD jetzt vernünftig sind, dann bringen sie jetzt ohne richtigen Widerstand die nötigen Reformen durch, wie damals bei Thatcher und den Briten.
Die Arbeit muss in Deutschland biliger werden, sonst haben wir keine Chance gegen Osteuropa und China. Deshalb halte ich die Schritte, die die Union nun wieder durchgesetzt haben, für richtig. Es wird hart für die verwöhnten Deutschen, aber es muss sein.

der radiant

[Dolphin5]

Meiner Meinung nach ist das eine Diktatur, keiner hat diese Regierung gewählt und trotzdem regieren die.

Ja, stimmt, sie haben ja nur knapp 70% der Wählerstimmen bekommen...

Ich frag mich sowieso wo in den nächsten Jahren noch der Unterschied zwischen SPD und CDU sein wird. Also ich finde man sollte Koalitionen verbieten, vorallem Koalition wie diese.

Oha, sehr demokratisch...

Allein schon was man in den letzten Tagen so hört... höhere Mehrwertsteuer... Kündigungsschutz nach 2 Jahren... Steueraufschlag für Spitzenverdiener...

Man hört ja nur das Negative, denke ich, weil man damit die Leute aufregen kann... Die Mehrwertsteuererhöhung ist IMO unumgänglich, schließlich hat man ja Rot-Grün irgendwie zu schultern... Bedank' Dich bei denen. Die Erhöhung wäre so oder so gekommen, egal ob unter SPD oder CDU... Nur die CDU hat's zugegeben. 19% sind schon krass, aber immer noch gutes Mittelfeld in Europa, was man so hört. Wenn man vernünftig gewählt hätte, und das wirtschaftlich versiertere Schwarz-Gelb rangelassen hätte, wäre alles nicht so knüppelhart gekommen... Denn die können im Gegensatz zu den anderen Pseudokommunisten mit Geld umgehen. Aber naja, im Deutschen siegt halt immer der kleine Sozialist, und die Unvernunft... Das ist doch typisch deutsch! In der ganzen neueren Geschichte kann man so ein blindes Verhalten nachvollziehen...

P.S. ich hab doch gewählt... und zwar die SPD damit die CDU nicht an die Macht kommt

Dich hätte ich auch für nen SPD-Wähler gehalten...

@ Koalition: Die Koalitionäre klangen gestern alle unglaublich zuversichtlich! Mal sehen, wieviel dieser Zuversicht man auf die Leute übertragen kann... Denn in Deutschland hapert's ja nur am "Hirn", würde ich sagen. Die Deutschen sind ja leistungsfähig, nur hängen sie immer psychisch massiv durch... vor allem die Jugend, die irgendwie mit nix etwas anfangen kann.

[Godofthedarkness]

Ja, stimmt, sie haben ja nur knapp 70% der Wählerstimmen bekommen...

Echt?

Auf meinem Wahlzettel konnte ich die nichmal ankreuzen, dann wurde ich wohl gründlich verarscht in meinem Dorf...

Oha, sehr demokratisch...

Rechtextremeparteien kann man genauso gesetzlich ausschließen, wieso also keine Koalition?

Man hört ja nur das Negative, denke ich, weil man damit die Leute aufregen kann... Die Mehrwertsteuererhöhung ist IMO unumgänglich, schließlich hat man ja Rot-Grün irgendwie zu schultern... Bedank' Dich bei denen. Die Erhöhung wäre so oder so gekommen, egal ob unter SPD oder CDU... Nur die CDU hat's zugegeben. 19% sind schon krass, aber immer noch gutes Mittelfeld in Europa, was man so hört. Wenn man vernünftig gewählt hätte, und das wirtschaftlich versiertere Schwarz-Gelb rangelassen hätte, wäre alles nicht so knüppelhart gekommen... Denn die können im Gegensatz zu den anderen Pseudokommunisten mit Geld umgehen. Aber naja, im Deutschen siegt halt immer der kleine Sozialist, und die Unvernunft... Das ist doch typisch deutsch! In der ganzen neueren Geschichte kann man so ein blindes Verhalten nachvollziehen...

Wenn Schwarz Gelb gekommen wäre, dann wäre die Mehrwertsteuer jetzt irgendwo bei 50% oder so...

Wenn die CDU wirtschaftliche denken könnte, dann wären die Kassen heute nicht leer, so sieht es nämlich aus in wirtschaftlich guten Zeiten hat die CDU das Geld nur so umsich geworfen (DDR, Wiederaufbau hier und da...), die SPD ist der Sündenbock für 16 Jahre Mistwirtschaft.

Auch frag ich mich was an Vogelfreiheit im Unternehmen so sinnvoll ist... also aus meiner Sicht, aus der Sicht eines Unternehmens ist es mir schon klar...

Dich hätte ich auch für nen SPD-Wähler gehalten...

Selbstverständlich ich bin ja auch kein Reicher oder Rassist.

Und halt dich fest nächstes mal wähle ich die Linke

[Raptile]

Killerspiele sind ein Thema im Koalitionsvertrag
Geschrieben am Samstag, 12.November. @ 14:51:31 CET von Michael
Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag in Deutschland, könnte auch direkte Auswirkungen in der Videospielbranche mit sich bringen ...

Auszug aus dem Punkt "Aufwachsen ohne Gewalt"

Die Koalitionspartner verabreden, den Schutz von Kindern und Jugendlichen nachhaltig zu verbessern. Die aktuellen Regelungen sind angesichts der rasanten Entwicklungen im Bereich der Neuen Medien noch nicht ausreichend, um den wachsenden Gefährdungen junger Menschen auf dem Mediensektor wirksam entgegenzutreten.

Die Neuregelungen im Jugendschutz werden schnellstmöglich - und deutlich vor dem für März 2008 verabredeten Zeitpunkt - evaluiert, um notwendige Konsequenzen rechtzeitig ziehen zu können. Wir wollen hierzu unverzüglich in einen zielorientierten Dialog mit den Ländern eintreten. Folgende Eckpunkte sollen vorrangig erörtert werden:

* Wirksamkeit des Konstrukts "Regulierte Selbstkontrolle"
* Altersgrenzen für die Freigabe von Filmen und Spielen/Alterskennzeichnung von Computerspielen
* Verlässliche Kontroll- und Sicherheitsstandards für Videoverleihautomaten
* Verbot von "Killerspielen"

Hier handelt es sich natürlich nur um einen Überblick, welche Punkte in Angriff genommen werden und nicht um direkte Gesetzesentwürfe. Allerdings wird hier aufgezeigt das dieses Thema den Regierungspartein inhaltlich nahe steht und eine Umsetzung der Ziele zumindest langfristig nicht unwahrscheinlich ist.

http://www.GamesCathedral.de

Link zur News: http://www.gamescathedral.de/gamescat/m ... e&sid=4688

[Radiant]

Wenn Schwarz Gelb gekommen wäre, dann wäre die Mehrwertsteuer jetzt irgendwo bei 50% oder so...

Genau.

Wenn die CDU wirtschaftliche denken könnte, dann wären die Kassen heute nicht leer, so sieht es nämlich aus in wirtschaftlich guten Zeiten hat die CDU das Geld nur so umsich geworfen (DDR, Wiederaufbau hier und da...), die SPD ist der Sündenbock für 16 Jahre Mistwirtschaft.

Tja, Lafontaine und der Rest der SPD haben gegen die Wiedervereinigung gewütet, und jetzt ist der Osten die Stamm-Klientel für den Oskar. Lächerlich.

Selbstverständlich ich bin ja auch kein Reicher oder Rassist.

Jo, jeder CDU-Wähler ist reich, oder ein Rassist.

der radiant

[Godofthedarkness]

Wenn Schwarz Gelb gekommen wäre, dann wäre die Mehrwertsteuer jetzt irgendwo bei 50% oder so...

Genau.

Achja... das war ein überspitzter Witz um meiner Ernüchterung Ausdruck zu verleihen...

Ich gebe zu mit einem Smilie wäre es leichter zu erkennen gewesen, ich dachte die drei Punkte reichen.

Jo, jeder CDU-Wähler ist reich, oder ein Rassist.

Denk ich wirklich eins von beiden trifft bestimmt mehr oder weniger zu.

[Radiant]

Tja, ich bin CDU-Anhänger, aber weder Rassist, noch reich.
Das trifft auch auf meine Mutter zu, die seit Jahren nur CDU wählt.

Für die Rassisten gibts ja die NPD, für die Reichen gibts die FDP.

der radiant

[~X~trovertiert]

Dich hätte ich auch für nen SPD-Wähler gehalten...

Selbstverständlich ich bin ja auch kein Reicher oder Rassist.

Tja, gratuliere... damit hätten wir hier ein absolutes Tiefstniveau erreicht.
SPD Wähler werden mit dumm gleichgesetzt und CDU Wähler sind Reiche oder Rassisten. Dass unsere zwei Politikwissenschaftler hier für ihre Stammtischparolen, die jedem vernünftigen Menschen die Schamesröte ins Gesicht treiben, auch noch ein Forum geboten bekommen, ist schon traurig.
Ich hätte in dem Fall sogar von beiden mehr erwartet... auf dem Niveau ist auf jeden Fall jede Diskussion überflüssig (Gruß an Radiant).

[Radiant]

@ ~X~trovertiert:
Kenn ich dich aus irgend einem anderen Forum?

[Godofthedarkness]

Für die Rassisten gibts ja die NPD, für die Reichen gibts die FDP.

Das sind beides Extreme, die CDU liegt irgendwo dazwischen, die sitzen nicht umsonst auf der rechten Seite im Bundertag...

Mit Rassist muss außerdem nicht gleich einer gemeint sein, der alle vergasen möchte und mit reich auch keiner der in seinem Geld schwimmt, nur eben Leute die es über haben.

@~X~trovertiert
Warum sollte ich zur CDU was nettes schreiben, wenn ich davon absolut nichts halte? Ich finde sogar, wenn man es so schreibt ist es die ehrlichste Art und nicht niveaulos.

[Animal Mother]

Blub

[Spike]

Ja, stimmt, sie haben ja nur knapp 70% der Wählerstimmen bekommen...

Echt?

Auf meinem Wahlzettel konnte ich die nichmal ankreuzen, dann wurde ich wohl gründlich verarscht in meinem Dorf...

An solchen Sätzen merkt man das du keine politische Bildung hast.

[Dolphin5]

Dich hätte ich auch für nen SPD-Wähler gehalten...

Selbstverständlich ich bin ja auch kein Reicher oder Rassist.

Tja, gratuliere... damit hätten wir hier ein absolutes Tiefstniveau erreicht.
SPD Wähler werden mit dumm gleichgesetzt und CDU Wähler sind Reiche oder Rassisten.

Dass "dumm" stammt aber jetzt von Dir... Und eigentlich heißt das ja nur, dass Du Godofthedarkness mit "Dummheit" gleichsetzt... Das wollte ich eigentlich gar nicht damit aussagen. Nach seinen teils wirklich "irrationalen" Postings hier habe ich auf einen SPD-Wähler getippt... Denn diesen Faktor stelle ich eher in die linke Ecke, als in die bürgerliche.

@ Godofthedarkness: Zu Deinem Folgeposting sage ich lieber nix...

[Radiant]

Für die Rassisten gibts ja die NPD, für die Reichen gibts die FDP.

Das sind beides Extreme, die CDU liegt irgendwo dazwischen, die sitzen nicht umsonst auf der rechten Seite im Bundertag...

Lol, es gibt eben keine "rechtere" Partei als die CDU im Bundestag.

Mit Rassist muss außerdem nicht gleich einer gemeint sein, der alle vergasen möchte und mit reich auch keiner der in seinem Geld schwimmt, nur eben Leute die es über haben.

Nö, Nationalsozialisten und "normale" Rassisten sind ja auch zwei Paar Schuhe.
Und im Geld schwimmen tut nur Dagobert Duck!

Warum sollte ich zur CDU was nettes schreiben, wenn ich davon absolut nichts halte? Ich finde sogar, wenn man es so schreibt ist es die ehrlichste Art und nicht niveaulos.

Du musst ja nichts nettes schreiben, aber auch nicht so einen Schwachsinn.

der radiant

[America`s Most Wanted]

Lol, es gibt eben keine "rechtere" Partei als die CDU im Bundestag.

CSU...

[Dolphin5]

Lol, es gibt eben keine "rechtere" Partei als die CDU im Bundestag.

CSU...

LOL, da sieht man's mal wieder... Früher, also in der Weimarer Republik, saß die CDU/CSU als "Zentrum" genau in der Mitte. Nach dem 2. Weltkrieg hat man rechts von den bürgerlichen Parteien alles verboten und niedergehalten, und auch wurde kaum mehr eine rechte Partei gewählt... Deshalb durfte dann die CDU/CSU ganz rechts Platz nehmen. Ein bißchen politische Bildung sollte man schon haben, Godofthedarkness... Wenn die rechten Parteien Wahlerfolge hätten, würden den Grünen und der PDS bzw. der Linken die Republikaner und die NPD gegenüber sitzen... Am rechten Rand gibt es gar nicht mehr solche Radikale wie am linken Rand z.B., so wie die MLPD oder die KPD (die es ja angeblich wieder geben soll). Denen würden ganz andere Kaliber entsprechen, da wäre die NPD noch Mitte... Von der Gesinnung ist also die CDU/CSU sogar mehr Mitte als die SPD...

[America`s Most Wanted]

Nur komischerweise hat die CSU selbst gesagt, das sie es ist:

1986 konnten die Republikaner bei der Landtagswahl in Bayern mit 3,0 Prozent der Stimmen einen Achtungserfolg erzielen. Franz Josef Strauß, zu diesem Zeitpunkt noch bayerischer Ministerpräsident, kommentierte kurze Zeit später den Wahlerfolg der REP folgendermaßen: „Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben!“ Damit war klar, dass die CSU die Republikaner nicht als Konkurrenz dulden und sie strikt ausgrenzen würde.

http://de.wikipedia.org/wiki/Die_Republikaner

Möglich das die CDU/CSU mal als Zentrum in der Mitte war, nach 1945 allerdings ist zumindest die CSU etwas weiter nach rechts gedriftet, was man durch die Abspaltung der Republikaner deutlich sehen kann.
Auch interessant das du die FDP vergisst in deiner Zuordnung...
Btw. sehe ich die CSU als Gegenstück zur Linkspartei und die MLPD [KPD gibt es z.Z. nicht richtig.] hat als Gegenstück die NPD/DVU/Republikaner.

[Dolphin5]

CSU liegt in Bayern offenbar unter 40 Prozent



Hamburg (AFP) - Die Krise um Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber hat der CSU in Bayern offenbar mehr geschadet als bisher bekannt. Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, hält die Parteiführung eine aktuelle Umfrage unter Verschluss, die die CSU unter 40 Prozent sieht. Die Zeitung zitiert ein CSU-Vorstandsmitglied mit den Worten: "Wir verzeichnen intern Umfragewerte für die CSU in Bayern von 39 Prozent. Es ist wie 1993 bei Max Streibl." Der damalige Ministerpräsident war im Zusammenhang mit ähnlich schlechten Umfragewerten von Stoiber abgelöst worden.

Die aktuelle Umfrage erfasst dem Bericht zufolge bereits den Zeitraum nach Stoibers Rückzug aus Berlin. Sie wurde von der Parteiführung in Auftrag gegeben und demnach strikt unter Verschluss gehalten. Bei der letzten Landtagswahl 2003 hatte die CSU in Bayern noch 60,7 Prozent erhalten.

Wie das Blatt weiter berichtet, will Stoiber den Wechsel seines Wirtschaftsministers Otto Wiesheu in den Bahn-Vorstand zu einem Befreiungsschlag nutzen und das Kabinett umbilden. Es werde einen Wechsel "auf zwei oder drei Positionen" geben, sagte ein Stoiber-Vertrauter der "BamS". Als Favorit für die Wiesheu-Nachfolge gilt den Informationen zufolge der Chef der Staatskanzlei, Erwin Huber. Einen Wechsel könnte es auch im Umweltministerium geben. Dessen Chef Werner Schnappauf könnte auf einen anderen Regierungsposten wechseln, beispielweise in die Staatskanzlei. Auch ein Ausscheiden Schnappaufs gelte als möglich. Abgelöst werde wohl auch Landwirtschaftsminister Josef Miller.

Laut dem Bericht wird auch die Zukunft von CSU-Generalsekretär Markus Söder in Frage gestellt. Auch dieser stehe "selbstverständlich" "in der Verantwortung für das Wahlergebnis und für den Wahlkampf der Landesleitung", sagte die CSU-Bundestagsabgeordnete Renate Blank der "BamS". Die Verantwortung für politische Vorgänge könne nicht bei Regierungssprecher Martin Neumeyer abgeladen werden, sagte sie unter Bezug auf Forderungen nach einer Entlassung Neumeyers.

[Quelle: Yahoo!]

P.S.: Oh oh, nun wird sich Stoiber strecken müssen...

@ AMW: Die MLPD bekennt sich offen zum Marxismus/Leninismus, die anderen sind republikanisch oder nationaldemokratisch... Für mich ist das nicht eine Ebene. Und "rechts von der CSU" heißt ja nicht, dass die CSU rechts ist... Die Republikaner sind zur CSU das, was die (WASG-)Linke zur SPD ist.