Polit Thread: Deutschland hat eine Bundeskanzlerin!

[Raptile]

Da stimme ich Dir zu nightmare ! Die 4. Macht im Staate: die Medien !


Geil auch das BVerfG - sogar als unzulässig haben sie die Beschwerde abgelehnt ! Das ist eine Fortsetzung der "neueren Rechtsprechung" des VerfG, welches auf Teufel komm raus am 18. die Wahl ermöglichen möchte. Wieder ein Stück Rechtstaat, der zu Grabe getragen wurde.

Vor allem die Bild Zeitung bzw. der Axel Springer Verlag kann locker seine Leser zu gunsten einer Patei manipulieren.

[the new nightmare]

Ich bin ja mal gespannt welche Koalition es am Ende geben wird. Das die Grünen mit der CDU zusammengehen kann ich mir nicht vorstellen, eher wird meine Katze das singen anfangen .
Ne Ampel schließt die FDP momentan kategorisch aus, da glaub ich aber, daß die FDP bei genügend Ministerposten umfallen könnte.
Dann noch Schwarz / Rot, aber da hat der größenwahnsinnige Schröder der unbedingt Kanzler bleiben möchte wohl was dagegen daß Frau Merkel neue Kanzlerin wird.
Also imo wird´s zu 50% ne Ampel geben, zu 49,9% ne große Koalition und zu 0,1% werden wir das neue Jamaika

Tschau, nightmare

[Dolphin5]

Die FDP wird sicher nicht in eine Ampel gehen, weil bei ihnen 1,1 Mio. neue CDU/CSU-Wähler gelandet sind, die wegen Schwarz-Gelb die Zweitstimme der FDP gegeben haben... so wie ich. Das wäre Verrat am Wähler, und die FDP würde bei der nächsten Wahl ins Nichts stürzen... Die sind nicht dumm, und Guidos Verhalten ist im Sinne des Wählers, denke ich. Es wird wohl oder übel auf die Große Koalition rauslaufen, die Kanzlerfrage muss sich halt noch klären. Nur Schröder wird sich kaum machen lassen... hoffentlich! Von mir sollen sie sich abwechseln, oder ganz neue Kandidaten aufstellen - Merkel als Kanzlerin wäre mir aber noch am liebsten, auch wenn Schröder da ein Egoproblem haben wird, und die SPD gleich mit. Jamaika wird immer unwahrscheinlicher, mal sehen, vielleicht kommt ja noch eine dicke Überraschung... Ich tippe jedoch auf Schwarz-Rot unter einem schwarzen Kanzler.

EDIT: Jamaika ist raus! CLICK! Rot-Grün wird jetzt die Ampel probieren, aber die Anzeichen für Schwarz-Rot verdichten sich...

[TheSmashmaster]

Ich frage mich wen die Linken bei der Kanlerwahl wählen würden - einen von der Union oder einen von der SPD?
Die können ja beide nicht leiden, aber ich denke schon, dass es auf einen SPD-Kanzler hinausläuft.

[Mr. Wood]

Rot-Grün wird jetzt die Ampel probieren, aber die Anzeichen für Schwarz-Rot verdichten sich...

Schwarz-Rot... oder wie der Kanzler sagen würde: Rot-Schwarz-Schwarz .

[Fox Mc'Cloud]

SO ich hab den Thread namen jetz mal umbenannt!
Der alte war ja ausgelutscht^^

[Raptile]

Jamiaca soll ja erstma in der Karibbik bleiben. Derzeit ist eine große Koalition am wahrscheinlichsten!

[the new nightmare]

Hab doch gesagt, daß das mit schwarz / grün nie was werden wird
Am besten wär echt ne große Koalition und wenn sich Schröder und Merkel nicht einig werden sollen sie nen dritten zum Kanzler wählen, ich wäre für Wulff oder Koch, die sind beide ziemlich erfahrene Leute denen ich zutraue daß sie als Kanzler ne gute Figur machen würden.

Tschau, nightmare

[Raptile]

Hab doch gesagt, daß das mit schwarz / grün nie was werden wird
Am besten wär echt ne große Koalition und wenn sich Schröder und Merkel nicht einig werden sollen sie nen dritten zum Kanzler wählen, ich wäre für Wulff oder Koch, die sind beide ziemlich erfahrene Leute denen ich zutraue daß sie als Kanzler ne gute Figur machen würden.

Tschau, nightmare

Koch *hust* ... Kohls damaliger Komplitze, hm? Der die Ermittlungen in Hessen blockiert hat? Ne, danke!

[himitsu]

Also, ich bin auf dem Gebiet wohl kein Experte, mir sind jedenfalls einige Sachen unklar:

1. Was haben alle Parteien gegen die Linken? Vor allem verstehe ich nicht wieso Rot-Grün eine Rot-Rot-Grün-Koalition kategorisch ablehnt, müßte ihnen doch viel lieber sein, als Jamaika ("schwampel" klingt ja so ätzend) oder Schwarz-Rot?!

2. Wieviel Prozent mußte man erreichen, um eine Regierung zu bilden? Über 50 kann's ja nicht sein, schließlich hatte Rot-Grün vor 3 Jahren ca. 47%

3. Wieso gibt's nicht Neuwahlen, bei so einer Situation wäre es doch am logischsten? Zumindest sinnvoller als diesen Misch-Masch. Denn was soll z.B. eine Schwarz-Rote Koalition bringen, bei solch gegensätzlichen Programmen und Einstellungen? Wie kann man da vorankommen?

Zur Kanzlerfrage: Richtig zufrieden bin ich weder mit Schröder, noch (bzw. schon gar nicht) mit Merkel, jm anderes wäre mir lieber.

[Böass]

1. Was haben alle Parteien gegen die Linken? Vor allem verstehe ich nicht wieso Rot-Grün eine Rot-Rot-Grün-Koalition kategorisch ablehnt, müßte ihnen doch viel lieber sein, als Jamaika ("schwampel" klingt ja so ätzend) oder Schwarz-Rot?!

Das basiert auf Gegenseitigkeit: Die Linke sieht sich selbst als absolute Alternative; auch gegen Hartz4 und die Agenda 2010, die die SPD zu verantworten hat.
Dazu Lotha Bisky (Parteivorsitzender der PDS):

Die Festlegung auf die Opposition steht für Sie nach wie vor außer Frage?
Ja. Der Kanzler wollte eine Entscheidung zu Hartz IV und Agenda 2010. Diese Politik ist abgewählt, und Schlimmeres – Schwarz-Gelb – erhielt keine Mehrheit. Solange dennoch alle den bisherigen Kurs fortsetzen wollen, sind wir Opposition. Wir werden nicht daran mitwirken, dass weiter von unten nach oben verteilt wird, statt umgekehrt.

Die Schwampel kommt aber auch nicht zu stande (darunter würde die Glaubwürdigkeit der Grünen doch zu sehr leiden).

2. Wieviel Prozent mußte man erreichen, um eine Regierung zu bilden? Über 50 kann's ja nicht sein, schließlich hatte Rot-Grün vor 3 Jahren ca. 47%

Du vergisst, dass einige Prozentpunke an die kleinen Parteien fallen, die nicht in den Bundestag einziehen (5%-Hürde). Damals sollte der Anteil der kleinen Parteien recht hoch gewesen sein, da die PDS mit über 4% nicht in den Bundestag eingezogen ist!
Man sollte eine Mehrheit an Sitzen im Bundestag haben, damit man auch wirklich regieren kann.

3. Wieso gibt's nicht Neuwahlen, bei so einer Situation wäre es doch am logischsten? Zumindest sinnvoller als diesen Misch-Masch. Denn was soll z.B. eine Schwarz-Rote Koalition bringen, bei solch gegensätzlichen Programmen und Einstellungen? Wie kann man da vorankommen?

Man kann nicht einfach Neuwahlen anstreben, nur weil manchen das Ergebnis nicht passt; damit würde man letztendlich doch auch den Wähler übergehen, der die kleinen Parteien so stark gemacht hat (bei einer Neuwahl würden die Wähler sich wohl eher für SPD oder CDU als für eine der kleinen Parteien entscheiden)!

[himitsu]

3. Wieso gibt's nicht Neuwahlen, bei so einer Situation wäre es doch am logischsten? Zumindest sinnvoller als diesen Misch-Masch. Denn was soll z.B. eine Schwarz-Rote Koalition bringen, bei solch gegensätzlichen Programmen und Einstellungen? Wie kann man da vorankommen?

1. Man kann nicht einfach Neuwahlen anstreben, nur weil manchen das Ergebnis nicht passt; damit würde man letztendlich doch auch den Wähler übergehen, der die kleinen Parteien so stark gemacht hat (2. bei einer Neuwahl würden die Wähler sich wohl eher für SPD oder CDU als für eine der kleinen Parteien entscheiden)!

1. Es geht nicht darum dass es manchen nicht passt, sondern darum, dass keine Regierung gebildet werden kann.
2. Ist denn eine Koalition bei der jeder Vorschlag von der "Gegenseite" abgelehnt wird sinnvoller?

[the new nightmare]

Es sollen sich gefälliogst mal ALLE Politiker, egal welcher Partei sie nun angehören sich auf ihre fetten Hinten setzen und anfangen den Karren aus dem Dreck zu ziehen. Über dem Reichstagsgebäude steht ja so schön geschrieben: "DEM DEUTSCHEN VOLKE" und nicht: "Der Partei XY" oder: "Dem Kanzler soundso" .
Wenn die Parteien unfähig sind aus dem gegebenen ne vernünftige Regierung zu bilden und sich stattdessen immer mehr auf Parteischarmützel und Postengeschachere verlegen, dann wird´s Zeit diese ganzen Kasperle zum Teufel zu jagen .
Sie sind zum Teufel nochmal dazu da dem deutschen Volke zu dienen und nicht um sich zu bereichern, sich an der Macht zu ergötzen, blind und vielleicht sogar gegen die eigene Überzeugung einer bestimmten Partei zu folgen oder anderen Schwachsinn .
Wenn sie´s nicht gebacken bekommen die Probleme gemeinsam anzupacken haben die Parteien ALLE keine Daseinsberechtigung mehr.
So, genug geschimpft, aber es ist ja auch zum ko**** was da momentan abgeht, da muß man sich den Frust einfach mal von der Seele schreiben . Und dann wundern sich die auch noch, daß mehr als jeder fünfte lieber zu Hause bleibt ansatt zur Wahl zu gehen

Tschau, nightmare

[Spike]

2. Wieviel Prozent mußte man erreichen, um eine Regierung zu bilden? Über 50 kann's ja nicht sein, schließlich hatte Rot-Grün vor 3 Jahren ca. 47%

Durch die Überhangmandate.

[Sandor]

Hätten mehr gewählt und hätten sich die Wahlberechtigten für eine der großen Volksparteien entschieden, dann gäbe es die Situation jetzt nicht. Das Volk hat keinen Plan und die Politiker sollen mit dem schlechten Ergebnis auch noch was brauchbares gebacken bekommen. Sorry, doch mit ner großen Koalition - egal wer nun Kanzler/in wird - ist keine politische Zukunft denkbar, die die Probleme anpacken und lösen kann.

Bei solchen Fragen wie "was hat man denn nur gegen die Linken" wirds einem ja richtig übel - sorry, doch ist so naiv, dass man Stefan Raab und seine Umfragen wirklich für voll nehmen muß bei der Jungwählerschaft.

Soll einer noch sich beschweren, wenn in nem Landtag oder dergleichen ne NPD oder DVU oder sowas in der Art sitzt und gewählt wird.

[Spike]

Sorry, doch mit ner großen Koalition - egal wer nun Kanzler/in wird - ist keine politische Zukunft denkbar, die die Probleme anpacken und lösen kann.

Warum?
Es ist allemal besser, als ständiges geblocke im Bundesrat, was nach spätestens 2-3 Jahren Schwarz/Gelb sicher stattgefunden hätte, nachdem die CDU auf Landesebene für ihre Bundespolitik abgestraft werden würde.
Und warum der Irrglauben, nur Schwarz/Gelb könnte es richten? Mal unabhängig von deinen subjektiven Wahrnehmungen was richtig und was falsch ist. Es gibt keine "ultimative Lösung".

[Mr. Wood]

Hätten mehr gewählt und hätten sich die Wahlberechtigten für eine der großen Volksparteien entschieden, dann gäbe es die Situation jetzt nicht. Das Volk hat keinen Plan und die Politiker sollen mit dem schlechten Ergebnis auch noch was brauchbares gebacken bekommen. Sorry, doch mit ner großen Koalition - egal wer nun Kanzler/in wird - ist keine politische Zukunft denkbar, die die Probleme anpacken und lösen kann.

Ein "schlechtes Ergebnis" kann es gar nicht geben; wenn alle - wie im Wahlkampf immer wieder versprochen - für ihr Land arbeiten wollen sehe ich gar keine Probleme.
Schwierig wird es nur, wenn das altbekannte Parteien-, Posten- und Machtgeschacher losgeht... und da sind sich alle gleich, egal welche "Farbe" man vertritt. Dann heißt es gleich wieder der Wähler sei Schuld (wie üblich, ist ja klar), mit einem solchen Ergebnis könne man keine vernünftigen Mehrheiten bilden oder gar regieren. Sicher geht das... nur müssen dann vordergründige Machtansprüche und überholte Gesichter (auf beiden Seiten) zu den Akten gelegt werden damit endlich mal Schwung in die Sache kommt. Daran hat aber leider niemand ernsthaftes Interesse, der von allen für sich reklamierte "Wählerauftrag" bekommt zum bloßen Lippenbekenntnis.
Wer hier fordert bestimmten Parteien oder klaren Mehrheiten zuzuwählen der versündigt sich - wie unsere sauberen Politiker - mehr und mehr an der Demokratie.

[Dolphin5]

Beckstein schließt Stoiber als Kanzler nicht aus



Köln (AFP) - Bayerns Innenminister Günter Beckstein (CSU) schließt nicht aus, dass CSU-Chef Edmund Stoiber Bundeskanzler einer großen Koalition werden könnte. "Ausschließen kann man nichts", sagte Beckstein auf eine entsprechende Frage hin im WDR. Allerdings wäre es die "wahrscheinlichste" Lösung, dass der Kanzlerkandidat der stärksten Partei beziehungsweise Fraktion für das Kanzleramt nominiert werde, sagte Beckstein weiter mit Blick auf CDU-Chefin Angela Merkel.

Merkel werde weiterhin von seiner Partei unterstützt. Andere Parteien könnten dann sagen, "welche Minister sie haben". Ansprüchen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf das Kanzleramt erteilte Beckstein eine Absage.

Eine Absage erteilte Beckstein Spekulationen, wonach Schröder zunächst Kanzler bleiben und das Amt dann nach ein bis zwei Jahren Merkel überlassen könnte. "Ich meine, wir müssen hier klar Verhältnisse schaffen", sagte der CSU-Politiker. Insofern glaube er nicht, "dass eine alternierende Kanzlerschaft überhaupt eine ernsthafte Möglichkeit ist".

[Quelle: Yahoo!]

P.S.: Stoiber als Kanzler wäre ein Traum... Der Ede könnte selbst aus einer Großen Koalition eine super Regierung machen, da bin ich mir sicher! Deutschland hat keinen besseren Politiker, und ich finde, man sollte ihn nominieren. Beckstein soll Innenminister werden, Schröder Außenminister...

[Spike]

Hier nochmal meine Prognose von vor der Wahl:

Ich wette Stoiber hält sich deswegen damit zurück, was er nach der Wahl macht. Wahrscheinlich führt er eine große Koalition an.
Und wenn nicht er, dann Wulff.
Wäre für mich ein sehr realistisches Szenario, denn Rot-Rot-Grün wird es so oder so nicht geben (auch wenn viele den Teufel an die Wand malen wollen), und eine Minderheitsregierung die von den Linken toleriert wird wäre auf Dauer nicht durchführbar.

Wenn Schwarz/Gelb keine Mehrheit bekommt, gibt es eine große Koalition. Wer wettet dagegen?

Und Stoiber als Kanzler ... nein danke. Deutschland wollte ihn vor 3 Jahren nicht, wie kommt er auf die Idee das es nun anders sein sollte? Für mich nur ein weiteres Beispiel dafür, wie Machtbesessen jemand sein kann (falls er das wirklich in Erwägung ziehen sollte). Wir brauchen frischen Wind in der Politik (wie ich schon letzte Woche sagte), und das geht nur über das Kollektive abtreten der Wahlverlierer und frischem Wind auf der Bühne.

[the new nightmare]

@ Spike:

Vor drei Jahren wollten ganze 6000 Wähler lieber den Schröder als den Stoiber, also sooo abwegig ist das nun auch nicht wo doch der Schröder höchstpersönlich jetzt noch die Kanzlerschaft will wo er doch DEUTLICH weniger Stimmen als Merkel bekommen hat
Richtig wiederlich fand ich jetzt wieder Schröders Interview in dem er monierte die CDU solle doch nun die Kanzlerfrage mal hinten anstellen und sich lieber auf Sachfragen konzentrieren, dabei hat der doch die ganze letzte Woche von nichts anderem geredet als das nur er Kanzler werden könne. Sorry, aber für mich ist der größenwahnsinnig geworden, der klebt schlimmer an seinem Stuhl als die gute Heide Simonis in Schleswig Holstein . Wer das noch nicht erkannt hat und sich weiter von so einem an der Nase herumführen läßt der tut mir leid .

Ich bin auch für ne große Koalition, denn eigentlich sehen beide Parteien ein, daß endlich was passieren muß und beide zusammen hätten mehr als genügend Stimmen um auch mal etwas kontroversere Themen anzugehen bei denen es vielleicht den ein oder anderen Abweichler gibt die aber dann bei so ner stabilen Mehrheit nicht mehr ins Gewicht fallen und evtl etwas blockieren könnten mit dem sie nicht einverstanden sind.
Kanzler sollte imo weder Merkel noch Schröder werden, BEIDE haben ein katastrophales Ergebnis für ihre Partei eingefahren, da gibt´s nichts zu beschönigen. Als stärkste Kraft hat imo die Union das Recht den Kanzler zu stellen und da wär die beste Lösung imo Herr Wulff. Aber wir werden sehen was sich da noch alles tut die nächsten Tage, spannend bleibts auf alle Fälle .

Tschau, nightmare

[himitsu]

Bei solchen Fragen wie "was hat man denn nur gegen die Linken" wirds einem ja richtig übel - sorry, doch ist so naiv, dass man Stefan Raab und seine Umfragen wirklich für voll nehmen muß bei der Jungwählerschaft.

Hallo? Geht's noch? War eine einfache Frage, ist schließlich ein Forum, Herr Besserwisser! Und die einzige Antwort war, dass sie gegen Hartz4 sind. Oder hast du persönlich was gegen die, und hältst alle die sie wählen (zu denen ich nicht gehöre, nicht dass es von Belang wäre), für Idioten? Und btw, Raab's Umfrage war soweit ich mich erinnern kann fast wie das echte Ergebnis, hat also nichts mit "Jungwählerschaft" zu tun.
Außerdem könnte man nach deiner Logik genauso sagen "wie kann man nur FDP oder Grüne wählen, da muss ich ja brechen" (das Wahlergebnis war ja nah beieinander).

Achja, und danke, dass du uns mit deiner fast schon extraterrestrischen Intelligenz beehrst

[anis]

@himitsu:
Ruhig bleiben, nicht aufregen. Ich finde, im Vergleich zu anderen bist du doch noch ganz gimpflich davon gekommen

[Dolphin5]

Union und SPD einig: Angela Merkel soll große Koalition führen

Berlin (dpa) - Deutschland bekommt mit CDU-Chefin Angela Merkel erstmals eine Bundeskanzlerin. Drei Wochen nach der Bundestagswahl einigten sich SPD und Union in der heftig umstrittenen Kanzlerfrage und auf die Verteilung der Kabinettsposten.

Dies bestätigte CSU-Chef Edmund Stoiber nach dpa-Informationen am Montag. Die SPD wird acht Ressorts erhalten, darunter Schlüsselministerien wie das Auswärtige Amt und das Finanz- sowie das Arbeitsministerium. Stoiber wird Minister für Wirtschaft und Technologie. Die politische Zukunft von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) war zunächst unklar. Stoiber rechnet aber damit, dass Schröder die politische Bühne verlässt.

Die entsprechenden Absprachen waren am Vorabend bei einem zweiten Spitzentreffen zwischen der CDU-Vorsitzenden, Stoiber, SPD-Chef Franz Müntefering und Schröder getroffen worden. Das SPD-Präsidium billigte das Ergebnis der Verhandlungen mit der Union. Nach Angaben eines SPD-Sprechers vom Montag gab es dafür eine große Mehrheit. Um 11.30 Uhr ging das dritte Gespräch der vier Spitzenpolitiker in Berlin zu Ende. Danach sollten die Parteivorstände und dann die Öffentlichkeit unterrichtet werden.

Nach dpa-Informationen soll die SPD zudem die Ministerien für Entwicklung, Justiz, Gesundheit, Umwelt und Verkehr erhalten. Die Union stellt dagegen die Minister für die Ressorts Verteidigung, Innen, Wirtschaft und Zukunftstechnologie, Verbraucherschutz und Agrar, Bildung und Forschung sowie Familie, Senioren und Jugend sowie den Kanzleramtschef. Es wird davon ausgegangen, dass von den sechs Unions-geführten Ministerien zwei auf die CSU entfallen. Der bisherige Vize Norbert Lammert (CDU) soll nach Angaben aus Unions-Kreisen Bundestagspräsident werden. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) deutete seinen Rückzug an.

Sollte es bei dieser Ressortverteilung bleiben, würde die SPD erstmals seit Jahrzehnten wieder den Außenminister stellen. Letzter Außenminister der Sozialdemokraten war - für knapp zwei Wochen nach dem Bruch der sozial-liberalen Koalition - vom 17. September bis 1. Oktober 1982 Bundeskanzler Helmut Schmidt in Personalunion. Der SPD-Vorsitzende Willy Brandt führte das Außenressort vom 1. Dezember 1966 bis zum 20. Oktober 1969.

Union und SPD hatten sich am Sonntagabend zunächst darauf geeinigt, dass die stärkste Fraktion den Bundeskanzler stellt. Damit war der Weg frei für Merkel als erste deutsche Kanzlerin. Merkel wäre auch die bisher jüngste Regierungschefin.

Der SPD-Vize-Fraktionschef Gernot Erler sagte im Deutschlandradio, die Kritiker in der SPD könnten durch Inhalte überzeugt werden, Merkel als Kanzlerin mitzutragen. Der Juso-Vorsitzende Björn Böhning sagte im ZDF, Müntefering und Schröder seien «in der Verantwortung, die Partei mitzunehmen und nicht, wie wir das bei der Agenda 2010 erlebt haben, mal kurz zu verkünden und dann weiterzugehen».

FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt begrüßte die Einigung auf Merkel als Kanzlerin. Es sei aber «enttäuschend, dass Noch-Bundeskanzler Gerhard Schröder sich fast drei Wochen Zeit gelassen hat, die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag endlich anzuerkennen».

[Quelle: Yahoo!]

P.S.: Jetzt muss sie die Abstimmung aber erstmal gewinnen... Ich bin aber froh, dass man sich so geeinigt hat. Es freut mich auch, dass Stoiber Wirtschaftsminister werden wird, der hat in Bayern schon gezeigt, dass er neue Technologien erfolgreich im Land platzieren kann und dass er sich in der Wirtschaft bestens auskennt... Eine sehr gute Wahl! Ich bin auch froh, dass bei der Union das Innenministerium (Beckstein?!), das Bildungsministerium und das Familienministerium gelandet sind. Hoffentlich kriegt's die von da Leyen, die Frau ist cool... Ulla Schmidt als Gesundheitsminsterin wird man wohl so schnell nicht los, schade. Die Verteilung der Ministerien ist aber so ganz gut gelungen. Bin jetzt gespannt, wie diese Koalition das Land leiten kann...

[Olschi]

[Spike]

Egal welche Posten die Union bekommen hätte ... du wärst immer froh gewesen. Komisch finde ich, das du es nicht bedauerst das zwei der wichtigsten Posten bei der SPD gelandet sind: Der Finanz- und Arbeitsminister ...

Mal schauen wielange Merkel regieren darf. Jetzt bekommen wir sicherlich eine gute Show geboten von der großen Koalition, ich freue mich schon auf die Streitereien *Popcorn such*

In 2 Jahren gibts dann mal wieder Neuwahlen.